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Montag, November 01, 2010

Aus den sibirischen Weiten zurück ins enge Deutschland

30. Oktober 2010, Neue Zürcher Zeitung
Aus den sibirischen Weiten zurück ins enge Deutschland
Warum die Russlanddeutschen sich hervorragend integrieren


Deutschland spricht obsessiv über seine Muslime. Dabei hat das Land in den letzten Jahren weit mehr sogenannte Aussiedler integrieren müssen. Die Eingliederung der «Russlanddeutschen» ist eine Erfolgsstory.

Ulrich Schmid, Wünsdorf

«Die Russen? Nee. Mit denen wollen wir nichts zu tun haben». Schaler Argwohn verhärtet die Gesichter der Rentnerinnen Brigitte Riegmann und Margarete Sikorski. Nein, sie können sich nicht erinnern, dass es je Probleme mit den «Russen» gegeben habe. Aber denen geht es zu gut, das wissen sie genau. Da schuftet man ein Leben lang, dazu noch in der DDR, zieht Kinder hoch, und was kriegt man dafür? 1211 und 1002 Euro monatlich, Witwenrente inklusive. Die «Russen» aber, sagt Riegmann, die kriegen mehr. «Und alles nur, weil irgendeiner ihrer Schäferhunde einmal etwas Deutsches gebellt hat.»

Die Stadt der Russen

Die Waldstadt bei Wünsdorf, südlich von Berlin, in der Riegmann und Sikorski wohnen, ist ein wunderliches Fleckchen Erde. Unter rötlich leuchtenden Kiefern verstecken sich adrett renovierte Reihenhäuser im sandigen Boden, unschwer als ehemalige Kasernen zu erkennen. Da und dort ragen sperrige Bunkeranlagen aus dem Boden; vor dem Restaurant «Peking-Garten», einst die «Kommandanten-Villa», steht Gagarin in Pop-Star-Pose. Militär hat Tradition in Wünsdorf. Hier befand sich in der Nazizeit ein grosses Spionagezentrum, hier wurden Panzer und V-Waffen («Vergeltungswaffen») getestet, und hier liess sich nach dem Krieg das Oberkommando der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland nieder. Fast 60 000 Russen lebten neben den rund 2700 Wünsdorfern ihr vollkommen eigenes Leben. Für DDR-Bürger war das Areal Sperrgebiet.

Die «Russen», die heute hier leben, haben nichts Martialisches mehr an sich. Alle sind sie sogenannte Spätaussiedler, Menschen mit deutschen Wurzeln, die aus kommunistischen Ländern, meist denen der ehemaligen Sowjetunion, hierhergezogen sind. Dmitri Schwab ist einer von ihnen. Zusammen mit seinem Freund Alexander Lich zieht er, umwirbelt von rotgoldenem Buchenlaub, die Winterreifen auf. Beide sind als Abkömmlinge von Wolgadeutschen aus Kasachstan nach Deutschland gekommen, Dima aus Schymkent im Süden, Sascha aus Pawlodar im sibirischen Norden.

Zwei Herzen, ach!

Dmitri und Alexander wissen, dass «Russen» hier nicht beliebt sind. Aber das lässt sie kalt, und zudem, sagen sie, werde es ja immer besser. Von älteren Deutschen würden....

Sonntag, September 26, 2010

Musical Sunday with the Leningrad Cowboys and the Russian Red Army Choir (Choir Aleksandrov)

Those were the days / Dark Eyes


Knockin' on Heaven's Door / Oh, Field


Glory Hallelujah


Kalinka / Gimme All Your Lovin'

Montag, Mai 17, 2010

Kirgistan: «Wir gehen nicht zurück»

14. Mai 2010, Neue Zürcher Zeitung
«Wir gehen nicht zurück»
Bischkeks Vororte als Spiegel gesellschaftlicher Umbrüche in Kirgistan

Beim Umsturz in Kirgistan haben junge Leute aus den Vororten der Hauptstadt eine wichtige Rolle gespielt. Viele sind auf der Suche nach Arbeit hierhingezogen. Die neue Regierung steht vor der Herausforderung, ihnen eine Perspektive zu geben.

Bernd Steimann und Susan Thieme

Vier Wochen nach den Strassenschlachten in Bischkek scheint weiterhin unklar, wer genau Präsident Kurmanbek Bakijew in die Flucht geschlagen und den Umsturz in Kirgistan herbeigeführt hat. Unter anderem wurde berichtet, dass es sich bei den Aufständischen vor allem um ungebildete, arbeitslose Zugezogene vom Land aus den Vororten Bischkeks gehandelt habe. Laut Augenzeugen haben sich den Protesten jedoch unterschiedlichste Bevölkerungsschichten angeschlossen.

Ein Unruheherd

«Ich war von Anfang an mit dabei, rannte und kämpfte. Rings um mich her kamen Leute ums Leben», erzählt etwa Kuban Aschyrkulow. Der Ingenieur, der früher für die OSZE gearbeitet hat und heute einen......

14. Mai 2010, Neue Zürcher Zeitung
«Wir gehen nicht zurück»
Bischkeks Vororte als Spiegel gesellschaftlicher Umbrüche in Kirgistan


Beim Umsturz in Kirgistan haben junge Leute aus den Vororten der Hauptstadt eine wichtige Rolle gespielt. Viele sind auf der Suche nach Arbeit hierhingezogen. Die neue Regierung steht vor der Herausforderung, ihnen eine Perspektive zu geben.

Bernd Steimann und Susan Thieme

Vier Wochen nach den Strassenschlachten in Bischkek scheint weiterhin unklar, wer genau Präsident Kurmanbek Bakijew in die Flucht geschlagen und den Umsturz in Kirgistan herbeigeführt hat. Unter anderem wurde berichtet, dass es sich bei den Aufständischen vor allem um ungebildete, arbeitslose Zugezogene vom Land aus den Vororten Bischkeks gehandelt habe. Laut Augenzeugen haben sich den Protesten jedoch unterschiedlichste Bevölkerungsschichten angeschlossen.

Ein Unruheherd

«Ich war von Anfang an mit dabei, rannte und kämpfte. Rings um mich her kamen Leute ums Leben», erzählt etwa Kuban Aschyrkulow. Der Ingenieur, der früher für die OSZE gearbeitet hat und heute einen kirgisischen Wirtschaftsverband leitet, verwahrt sich gegen die Vermutung, am 7. April habe sich lediglich der arbeitslose Mob den Frust von der Seele geprügelt. «Tatsächlich kämpften zu Beginn vor allem Leute aus den Vororten mit der Polizei», berichtet er. Dann aber seien innert kürzester Zeit Tausende von Menschen ins Zentrum geströmt, die via Mobiltelefon vom Aufstand erfahren hätten, zuerst Bewohner der Kernstadt, dann aber auch immer mehr Leute aus weiter entfernten Dörfern. Aufgefallen ist Aschyrkulow vor allem, dass es mehrheitlich junge Leute waren, die an vorderster Front kämpften und die Sicherheitskräfte schliesslich in die Flucht schlugen.

Die Ereignisse vom 7. April mögen damit als regelrechter Volksaufstand gelten. Dennoch lässt sich nicht von der Hand weisen, dass Bischkeks rasch wachsende Vororte zu einem Unruheherd geworden sind, der nicht nur massgeblich zum Sturz der Regierung Bakijew beigetragen hat, sondern auch die Interimsregierung bereits wieder vor Probleme stellt. Dies belegen auch die jüngsten, gewalttätigen Auseinandersetzungen um Bauland in mehreren Vororten der Stadt.

Diese Probleme sind nicht neu. Durch Landflucht ist das einst beschauliche Bischkek seit den frühen neunziger Jahren zu einer Grossstadt mit 1,5 Millionen Einwohnern herangewachsen. An ihren Rändern sind mehr als 30 neue Siedlungen mit bis zu 7000 Haushalten entstanden. Diesen planlos wuchernden Neubaugebieten, den sogenannten «nowostroiki», mangelt es meist an Infrastruktur, und der Lebensstandard ist entsprechend tief. Dennoch ziehen immer mehr Menschen aus allen sozialen Schichten und Landesgegenden nach Bischkek. Während viele nur die obligatorische Schule besucht haben, bringen andere ein Universitätsdiplom oder langjährige Berufserfahrung mit. Gemein ist ihnen allen, dass sie auf dem Land für sich und ihre Familie kein Auskommen mehr finden. Viele träumen davon, in Bischkek irgendwann ein eigenes Haus zu bauen.

Verarmte Landbevölkerung

Einer, der das bereits geschafft hat, ist Maksat Kubatbekow. Nachdem der ehemalige Ingenieur mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 seine Anstellung verloren hatte, beschloss er, sein Glück in Russland zu versuchen. Er verkaufte all sein Vieh und liess Frau und Kinder vorerst in seinem Heimatdorf Ylaitalaa im Süden Kirgistans zurück. «Als ich nach Russland ging, realisierte ich, dass ich vom Staat nichts mehr erwarten kann», erzählt er rückblickend. Diese Einsicht teilte er damals mit Tausenden von Landsleuten.

Dank gesicherten Anstellungen, subventionierten Lebensmitteln und kostenloser Gesundheitsversorgung hatte das Sowjetsystem der ländlichen Bevölkerung bis 1991 ein Leben auf zwar bescheidenem, aber erträglichem Niveau garantiert. Mit der Unabhängigkeit Kirgistans brach eine äusserst schwierige Zeit an, die für viele Familien bis heute andauert. In einem für Zentralasien beispiellosen Reformprogramm wurde der gesamte Agrarsektor der jungen Republik innert weniger Jahre privatisiert.

Land, Vieh und Maschinen der ehemaligen Kollektivbetriebe wurden an die Bevölkerung verteilt. Schon 1995 gab es in Kirgistan Hunderttausende neuer, aber kaum konkurrenzfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe. Die Folge waren wiederholte Missernten, kollabierende Tierbestände und ein sprunghafter Anstieg der Armut auf dem Lande. Nach Schätzungen der Uno leben heute noch immer etwa 40 Prozent der kirgisischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze.

Wachsende Ungleichheit

Die anhaltende Not, teilweise massive Steuerbelastungen und die verbreitete Korruption im Staatsapparat führen auch dazu, dass es im ländlichen Raum noch immer kaum private Unternehmen gibt. Stattdessen verfügt Kirgistan über eine Schattenwirtschaft, deren Umfang der kirgisische Wirtschafts- und Politikexperte Nur Omarow für 2009 auf 1,65 Milliarden Euro schätzt. Das entspricht etwa der Höhe des kirgisischen Staatshaushalts.

Hinzu kommt, dass sich der Graben zwischen Besitzenden und Mittellosen seit der Unabhängigkeit auch auf lokaler Ebene vertieft hat. Unter anderem hat die oft unkontrollierte Privatisierung der Landwirtschaft dazu geführt, dass viele der ehemals leitenden Angestellten der Kollektivbetriebe heute die besten Ländereien und die gesündesten Tiere besitzen. In einem Land, dessen Bevölkerung vorwiegend von Viehzucht und Ackerbau lebt, wiegen solche Ungleichheiten schwer und führen schliesslich zu neuen Abhängigkeiten zwischen Arm und Reich.

«Für Leute mit wenigen Tieren ist es sehr schwierig», meint etwa Kalkan Turganbajew, ein Bauer aus Kyzyl-Tuu, einem Dorf im Südosten des Landes. «Unseren Nachbarn wurden die Kinderzulagen gestrichen, und nun verkaufen sie ihre letzten Ziegen. Bald werden sie sich bei reicheren Leuten verdingen müssen.» Ähnliche Abhängigkeiten entstehen durch das Verleihen von Geld. Weil sich die Ärmsten auch Kleinkredite kaum leisten können, leihen sie oft kleine Summen von reicheren Nachbarn, um Lebensmittel und Schulmaterial zu kaufen. Nicht selten wird diese Schuld durch Fronarbeit abbezahlt.

Wege der Migration

Um dieser Armutsspirale und der allgemeinen Perspektivlosigkeit auf dem Land zu entkommen, versuchen viele ihr Glück anderswo. Wer es sich leisten kann, schickt wenigstens ein Familienmitglied in die Hauptstadt oder weiter nach Kasachstan und Russland, wo bessere Löhne bezahlt werden. Die Migration verläuft dabei fast immer über persönliche Netzwerke. Verwandte werden nachgezogen, oder der Nachbar weiss eine gute Adresse. Auch Maksat Kubatbekows Familie gelangte auf diese Weise schliesslich nach Bischkek. Nachdem er in Russland mit dem Handel von Textilien genug verdient hatte, kehrte Kubatbekow 1994 nach Kirgistan zurück – jedoch nicht in sein Heimatdorf Ylaitalaa. Stattdessen kaufte er sich ein Haus am Rand von Bischkek und einen Marktstand im grössten Basar der Stadt. Bald darauf folgte seine Frau Gunara, eine arbeitslose Buchhalterin, mit den zwei Kindern.

Eine ähnliche Geschichte erzählt Satyrbek Osmonow. Auch er hat Ylaitalaa vor einigen Jahren verlassen. Mit dem Diplom einer technischen Hochschule, aber ohne berufliche Perspektive, begann er erst in Russland, dann in Kasachstan Handel zu treiben. Dabei war ihm stets klar, dass er irgendwann nach Kirgistan zurückkehren würde, allerdings nicht mehr zurück ins Dorf. «Meine jüngere Schwester und ich haben bereits zwei Häuser in Bischkek gekauft», erzählt der junge Mann, der von sich sagt, in Kasachstan ein etablierter Unternehmer zu sein. «Wir gehen nicht zurück, solange es im Dorf keine Einkommensmöglichkeiten gibt.» Dennoch schicken die beiden Geschwister weiterhin Geld nach Hause. Der Druck, für die Familie auf dem Land zu sorgen, hält an – trotz oder vielleicht gerade wegen der gegenwärtigen politischen und ökonomischen Unsicherheiten.

Laut Schätzungen arbeiten mittlerweile 10 bis 20 Prozent der kirgisischen Bevölkerung im Ausland, das sind etwa 30 Prozent aller Erwerbstätigen. 2008 entsprachen ihre Geldüberweisungen in die Heimat einem Drittel des kirgisischen Bruttoinlandprodukts. Inzwischen hat die Wirtschaftskrise zwar zu einem Rückgang der Überweisungen geführt, doch sind längst nicht alle Arbeitskräfte in ihre Dörfer zurückgekehrt. Das trifft die ländlichen Regionen besonders hart und offenbart mehr denn je die Kehrseite der Migration. Zwar sichert die Auswanderung das Überleben eines Grossteils der ländlichen Bevölkerung und führt zu einer engen Verflechtung von Stadt und Land. Gleichzeitig aber schwächt sie den ländlichen Raum, weil in den Dörfern vor allem alte Leute und ihre Enkelkinder zurückbleiben.

Während die Alten noch auf eine Rückkehr ihrer Kinder hoffen, lösen sich diese früher oder später von ihrem Herkunftsort und suchen ihre Zukunft in der Stadt. Auch die Familie Kubatbekow ist in dieser Frage gespalten. Während die Eltern inzwischen über eine Rückkehr nach Ylaitalaa nachdenken, wollen ihre Kinder in Bischkek bleiben. «Ich würde gerne zurück, wir haben ja noch Tiere und ein Haus dort», sagt Gunara. «Aber natürlich gehe ich erst, wenn die Kinder verheiratet sind.»

Veränderte Stadtstruktur

Doch wenn die junge Generation wegbleibt, fehlt dem ländlichen Raum die langfristige wirtschaftliche Perspektive. Dies wiederum veranlasst noch mehr Menschen, in die Stadt zu ziehen. Bereits hat die Uno auf einen zunehmenden Mangel an Lehrpersonen und fallende Bildungsstandards auf dem Land aufmerksam gemacht. Auch ist nicht absehbar, wer sich in Zukunft um die Alten in den Dörfern kümmern soll.

Das Geld, welches nicht in die Dörfer fliesst, wird darum vorwiegend in Bauland am Rande Bischkeks investiert. Nicht immer geschieht dies auf legalem Weg. Bereits in den frühen neunziger Jahren entstanden durch erste Landbesetzungen neue Vororte. 2005 beschleunigte sich diese Entwicklung, als während der «Tulpenrevolution» Tausende von Menschen aus dem Süden nach Bischkek kamen. Viele von ihnen gingen danach jedoch nicht mehr zurück und besetzten stattdessen Land vor den Toren der Stadt. Der Regierung Bakijew gelang es nicht, diese Aneignungen zu verhindern und die Situation in den Vororten zu kontrollieren.

Diese planlose Ansiedlung hat die Stadtstruktur stark verändert. Die Zugezogenen sind sichtbarer Teil der Stadtbevölkerung geworden, sie dominieren die grossen Basare der Stadt und bieten Dienstleistungen aller Art an. Viele kombinieren dabei Arbeit und Ausbildung. Nargisa, die mittlerweile 16-jährige Tochter der Kubatbekows, arbeitet zwar die Hälfte der Woche am Marktstand ihrer Eltern, geht daneben aber zur Schule und hofft auf ein Studium an einer medizinischen Fachschule. Ihr Bruder Rustam studiert bereits, verbringt seine Sommerferien aber auf kasachischen Baustellen, um der Familie unter die Arme zu greifen. Viele der Zugezogenen bleiben damit zumindest teilweise im informellen Sektor tätig, wo die Löhne in der Regel schlecht sind. Die Lebensumstände in den Vororten bleiben deshalb oft prekär. Das mag mit dazu beitragen, dass die vorwiegend jungen Menschen aus den «nowostroiki» oft als Last wahrgenommen werden.

Genau hier scheint eine der grossen Herausforderungen der neuen Regierung zu liegen. Ob als Zwischenstation auf dem Weg ins Ausland oder als neue Heimat der Zurückkehrenden: Die Vororte Bischkeks versammeln ein enormes, von der Politik bisher aber oft verkanntes wirtschaftliches Potenzial und stehen für eine inzwischen äusserst enge Verflechtung von Stadt und Land. Zudem sind sie Heimat vieler junger Menschen, die ihr Leben nicht auf russischen Baustellen und kasachischen Märkten, sondern in Kirgistan verbringen wollen. «Alles hängt davon ab, ob sich die Jungen in Zukunft von der Politik ernst genommen fühlen», meint auch Kuban Aschyrkulow, der miterlebt hat, wie zornige junge Erwachsene am 7. April unter Lebensgefahr den Zaun des Regierungsgebäudes niedergerissen haben. Gelingt dies nicht, scheinen weitere Unruhen unausweichlich.


Bernd Steimann und Susan Thieme arbeiten am Geografischen Institut der Universität Zürich und beschäftigen sich im Rahmen des Nationalen Forschungsschwerpunktes Nord-Süd mit ländlicher Entwicklung und Migration in Kirgistan.

Montag, Mai 03, 2010

Flug über verbotenes Land

30. April 2010, Neue Zürcher Zeitung
Flug über verbotenes Land
Vor 50 Jahren erschütterte die U-2-Spionage-Krise die Welt – Chruschtschew liess Eisenhower am Gipfel von Paris abblitzen

Vor genau 50 Jahren, am 1. Mai 1960, wurde ein amerikanisches Spionageflugzeug über dem Ural abgeschossen. Damit begann die sogenannte U-2-Krise, die das Verhältnis zwischen den beiden Supermächten einer heiklen Belastungsprobe unterstellte.

Jürg Dedial

Am 1. Mai 1960, in aller Frühe, hob von einer Piste in Peshawar in Pakistan ein dunkelgraues, unmarkiertes Flugzeug ab und verschwand bald im Dunst der Dämmerung. Der Pilot, der 31-jährige Amerikaner Francis Gary Powers, nahm mit der Maschine Kurs nach Norden. Sein Ziel war die norwegische Nato-Basis von Bodö, wo die Landung nach rund neun Stunden Flugzeit vorgesehen war. Der in eine Art Raumanzug gekleidete Pilot flog in geheimer Mission. Es gab keine Sprechfunk-Verbindung. Nur einmal, nach etwa anderthalb Stunden Flugzeit, klickte er zweimal ein kurzes Morsezeichen. Dies war für die Kommandostelle in Peshawar das Signal, dass er seinen eigentlichen Einsatz begonnen hatte und sich abmeldete. Gegen 8 Uhr überquerte er die sowjetische Grenze in....


30. April 2010, Neue Zürcher Zeitung
Flug über verbotenes Land
Vor 50 Jahren erschütterte die U-2-Spionage-Krise die Welt – Chruschtschew liess Eisenhower am Gipfel von Paris abblitzen

Vor genau 50 Jahren, am 1. Mai 1960, wurde ein amerikanisches Spionageflugzeug über dem Ural abgeschossen. Damit begann die sogenannte U-2-Krise, die das Verhältnis zwischen den beiden Supermächten einer heiklen Belastungsprobe unterstellte.

Jürg Dedial

Am 1. Mai 1960, in aller Frühe, hob von einer Piste in Peshawar in Pakistan ein dunkelgraues, unmarkiertes Flugzeug ab und verschwand bald im Dunst der Dämmerung. Der Pilot, der 31-jährige Amerikaner Francis Gary Powers, nahm mit der Maschine Kurs nach Norden. Sein Ziel war die norwegische Nato-Basis von Bodö, wo die Landung nach rund neun Stunden Flugzeit vorgesehen war. Der in eine Art Raumanzug gekleidete Pilot flog in geheimer Mission. Es gab keine Sprechfunk-Verbindung. Nur einmal, nach etwa anderthalb Stunden Flugzeit, klickte er zweimal ein kurzes Morsezeichen. Dies war für die Kommandostelle in Peshawar das Signal, dass er seinen eigentlichen Einsatz begonnen hatte und sich abmeldete. Gegen 8 Uhr überquerte er die sowjetische Grenze in Tadschikistan. Er drang jetzt in Feindesland ein, dessen Geheimnisse er zu erkunden hatte.

Im Sold der CIA

Powers' Maschine war eine U-2, ein Aufklärungsflugzeug der CIA, und der Pilot, ein ehemaliger Luftwaffenoffizier, stand im Sold des Geheimdienstes. Er hatte die Aufgabe, strategische Einrichtungen und Produktionsstätten in der Sowjetunion zu fotografieren, Radarstellungen zu erkunden, Raketenabschussrampen festzustellen – kurz: alle Daten zu sammeln, die zur Einschätzung der sowjetischen Militärmacht dienen konnten.

Es war ein ungeheuer gewagtes Spiel der Vereinigten Staaten im Ringen um Vorteile im Kalten Krieg. Während Amerika ein offenes Land war, in welchem sich sowjetische Spionage mit grossen Erfolgschancen betreiben liess, gab es für die Amerikaner praktisch keine Möglichkeit, direkt an Informationen über die Rüstungsanstrengungen der Sowjetunion zu gelangen. Gerade die Industriegebiete im Ural und in Westsibirien waren verbotenes Land. Da die Zeit der Spionagesatelliten noch nicht angebrochen war, gab es nur einen Weg: Überflüge mit Aufklärungsflugzeugen.

Die U-2 war eine hochspezialisierte Plattform für Kameras und Sensoren. Sie sah aus wie ein strahlgetriebenes Segelflugzeug, war sehr leicht gebaut, mit extremer Spannweite und einem starken Triebwerk, was sie zu transkontinentalen Reichweiten und Einsatzflughöhen von weit über 20 000 Metern befähigte – eine damals unglaubliche Leistung. Aber sie war auch schwierig zu fliegen und nur von sehr erfahrenen Piloten zu beherrschen. Der legendäre Lockheed-Konstrukteur «Kelly» Johnson hatte sie 1955 gebaut, weil die Geheimdienste unbedingt die Möglichkeit haben wollten, hinter die Kulissen des sowjetischen Machtbereichs zu blicken.

Machtlose Luftabwehr

Mit der U-2 war dies ab 1956 möglich geworden. Offiziell als Wetterflugzeug in Grossbritannien, der Türkei, in Pakistan oder Japan eingesetzt, flog sie in Wirklichkeit über China und die Sowjetunion, und zwar so hoch, dass die jeweilige Luftabwehr kein Gegenmittel gegen sie hatte. Die U-2-Piloten registrierten zwar jeweils die Erfassung durch sowjetische Radarstationen. Aber weder die Jagdflugzeuge noch die Flabmissile erreichten sie. Es muss für die Moskauer Führung fast unerträglich gewesen sein, immer wieder Meldungen von Überflügen zu erhalten. Die Amerikaner wussten genau, dass die Gegenseite nicht an die Öffentlichkeit gehen konnte, ohne sich zu blamieren. Beide waren also zum Schweigen über die Spionageflüge verdammt. Es war ein Duell, das der absurden Dialektik des Kalten Krieges folgte. An diesem 1. Mai freilich sollte sich das gründlich ändern.

Um 10 Uhr 30 war Powers in Sichtweite des Urals gelangt. Er hatte zuvor die sowjetischen Raketenabschussrampen von Tiuratam in Kasachstan überflogen und fotografiert. Und er hatte jeden Radarkontakt genau registriert. Seine weiteren Ziele waren nun die Industriemetropolen Swerdlowsk und Kirow, und nach einem Überflug der Häfen von Archangelsk und Murmansk und weiterer Flottenbasen hätte er am Abend sein Ziel Bodö erreichen sollen.

Eine folgenschwere Explosion


Just als er mit einer leichten Linkskurve Swerdlowsk umfliegen wollte, wurde die U-2 von einer gewaltigen Explosion erfasst und durchgeschüttelt. Eine von 14 abgefeuerten SA-2-Raketen war nahe genug gekommen, um die U-2 zu beschädigen. Sie liess sich nicht mehr steuern. Es misslang Powers, den Selbstzerstörungsmechanismus zu betätigen, aber er konnte aussteigen und mit dem Fallschirm zur Erde gleiten, wo er auf einem Acker von Bauern in Empfang genommen wurde. Bald war er in Polizeigewahrsam. Damit hatte die sogenannte U-2-Krise begonnen, einer der Höhepunkte des Kalten Kriegs.

Nikitas grosser Triumph

Während Powers von Swerdlowsk nach Moskau gebracht wurde, liefen in Washington die Drähte heiss. Man wusste nichts von Powers' Schicksal, ausser dass er als vermisst galt. Vor allem rechnete niemand damit, dass der U-2-Pilot noch lebte. Ein Absturz aus 20 000 Metern Höhe war kaum zu überstehen, und falls er lebend in die Hände der Gegenseite gefallen sein sollte, hätte man erwartet, dass er sich umbringe. Dazu hatte man ihm eine vergiftete Injektionsnadel mitgegeben.

So versteifte man sich nach der ersten sowjetischen Abschussmeldung auf die Version, der Pilot sei auf einer Wetter-Mission wegen Problemen mit der Sauerstoffversorgung im Norden der Türkei verschwunden und seither verschollen. Die Nasa bemalte eigens eine U-2 mit ihren Insignien, um sie vor der Presse als ziviles Wetterflugzeug darzustellen. In Amerika mochten Millionen diese Show glauben. In Moskau hingegen bereitete man sich auf die Demaskierung der Lüge vor, eine Chance, die man sich nicht nehmen liess.

Es war Ministerpräsident Nikita Chruschtschew selbst, der am 7. Mai vor die Öffentlichkeit trat und von den Details des Abschusses der U-2 berichtete. Er konnte Trümmerteile und bereits entwickelte Spionagebilder präsentieren sowie Utensilien wie die Giftnadel, diverse Banknotenbündel oder Golduhren und Schmuckstücke vorzeigen, die Powers auf sich getragen hatte. Ironisch fragte er, ob der Wetterpilot damit die Frauen auf dem Mars hätte bezirzen wollen. In Wirklichkeit, donnerte er dann los, seien die Militaristen im Pentagon unfähig, ihre Kriegstreiberei einzustellen, und er drohte den USA mit der Zerstörung ihrer U-2-Stützpunkte. Was man damals im Westen nicht wusste, war, dass ein Spion in Bodö den Russen jeweils die genauen Details der Flüge nach Norwegen mitgeteilt hatte. Sie waren zweifellos über die gesamten U-2-Aktivitäten bestens im Bilde.

Die Krise weitete sich schnell aus. Die Sowjetunion hatte keine andere Wahl, als heftig zu reagieren. Nicht nur das Datum des 1. Mai, an welchem der Flug stattfand, sondern auch die Tatsache, dass die Amerikaner zuvor während acht Monaten die Flüge praktisch eingestellt hatten, um für das Gipfeltreffen von Paris vom 15. bis 16. Mai eine gute Atmosphäre zu schaffen, erzürnte die Russen masslos. Es war ihnen klar, dass sich die Amerikaner für den Gipfel zwischen Eisenhower und Chruschtschew eine Trumpfkarte mit den letzten Erkenntnissen über die sowjetischen Rüstungsanstrengungen hatten verschaffen wollen. Dies hätte Chruschtschew erheblich benachteiligt. Dass sie dies ausgerechnet am 1. Mai, dem kommunistischen Feiertag, versuchten, war ein doppelter Affront.

Der Gipfel scheitert


Zwar gab das Weisse Haus noch am 7. Mai in einem peinlichen Rückzug zu, man habe mit den U-2-Flügen Spionage betrieben. Diese Missionen seien aber unabdingbar für die Sicherheit der Nation gewesen, erklärte man. Von einer Entschuldigung war keine Rede. Dies wiederum gab Chruschtschew die Steilvorlage, um am 16. Mai mit viel Lärm den Pariser Gipfel abzubrechen und das west-östliche Klima einem markanten Temperatursturz auszusetzen. Nach dem Verlust eines der bestgehüteten Geheimnisse hatten die Amerikaner nun auch noch die Schmach dieser diplomatischen Kalamität zu ertragen.

Dabei stand ihnen das Schlimmste noch bevor. Am 17. August begann in Moskau der Schauprozess gegen Powers, bei dem es weniger um den bedauernswerten Piloten ging als um die Aussenpolitik der USA. Es war alles auf eine beissende Systemkritik angelegt, was die Anklage denn auch gebührend herausstrich. Nicht uninteressant, besonders aus amerikanischer Sicht, war natürlich die Frage, was Powers in seinen Verhören alles preisgegeben haben könnte. Der Angeklagte beschrieb diese Befragungen und die harschen Haftbedingungen in seiner Autobiografie («Operation Overflight») ausführlich und kam immer wieder auf die insistierenden Fragen der Verhörexperten zu den Leistungen der U-2, besonders der Flughöhe, zurück. Nach seiner Schilderung gelang es ihm, diese Fakten zu verschleiern. Es steht fest, dass er anständig behandelt und keinerlei Folter oder Hirnwäsche unterzogen wurde, wie das amerikanische Leseheft «Readers' Digest» damals behauptete.

Gegen Abel ausgetauscht


Powers wurde am 19. August zu drei Jahren Gefängnis und sieben Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Er kam in die Haftanstalt von Wladimir, östlich von Moskau, und seine Haftbedingungen waren streng, aber nicht zerstörerisch. Den seltenen Kontakten mit seiner Frau konnte er entnehmen, dass in Washington an einer vorzeitigen Freilassung gearbeitet wurde. Aus ihm zugänglichen Presseberichten aus der Heimat musste er aber auch erkennen, dass in den USA eine Kontroverse über sein angeblich unpatriotisches Verhalten – weil er die U-2 nicht zerstört und sich nicht umgebracht hatte – geführt wurde. Es war ihm schon in sowjetischer Haft klar, dass er nicht als Held in seine Heimat zurückkehren würde.

So geschah es denn auch. Zwar wurde Francis Gary Powers am 10. Februar 1962 auf der berühmten Glienicker Brücke in Berlin gegen den sowjetischen Meisterspion Rudolf Abel ausgetauscht. Aber eine triumphale Heimkehr gab es nicht. Er wurde von der CIA isoliert und ausführlich befragt. An eine weitere Beschäftigung als Pilot des Geheimdienstes war nicht mehr zu denken. Powers fand bei Lockheed eine Stelle als Testflieger, ehe er 1970 dann für eine private Helikopterfirma tätig wurde. In dieser Funktion stürzte er 1977 in Los Angeles ab. Die Dankbarkeit seiner Heimat äusserte sich darin, dass er auf dem Friedhof von Arlington in Virginia beigesetzt wurde. Eine postume Ehrung erfuhr Powers erst vor genau zehn Jahren, am 1. Mai 2000, dem 40. Jahrestag seines Schicksalsfluges über die Sowjetunion. Seine Angehörigen erhielten im Rahmen einer kurzen Feier mehrere Medaillen überreicht.

Mittwoch, April 14, 2010

Russland: Alles haben, ohne irgendetwas zu tun

Alles haben, ohne irgendetwas zu tun
Von Natalja Kljutscharjowa.

Der Materialismus zerstört Russlands Wesen. Einfacher Wohlstand ist nicht mehr erstrebenswert, alle wollen den märchenhaften, irrealen Reichtum wie Oligarchen und Popstars. Eine Russin erzählt.

Natalja Kljutscharjowa wurde 1981 in Perm (West-Ural) geboren. Sie studierte an der Pädagogischen Hochschule von Jaroslawl und arbeitete als Nachrichtenredaktorin am russischen Fernsehen. Derzeit ist sie Mitarbeiterin der Moskauer Zeitschrift «Erster September». 2006 erschienen ihr erster Gedichtband und ihr Roman «Endstation Russland», der bei Suhrkamp auf Deutsch erhältlich ist (187 S., ca. 18 Fr.). Unser Text ist die stark gekürzte Fassung eines Vortrags, den sie auf der Leipziger Buchmesse für das Autorenspecial des Literarischen Colloquiums Berlin gehalten hat. Er wird vollständig in der Zeitschrift «Sprache im technischen Zeitalter» erscheinen.

Alle wichtigen Ideen, die das nationale Bewusstsein und den Gang der Geschichte in unserem Land bestimmt haben, hat Russland von aussen übernommen. Doch einmal auf russischen Boden gelangt, verloren die philosophischen Konzeptionen den Charakter abstrakter Ideen und wurden (von den Führern, der Intelligenz oder dem ganzen Volk) als direkte Anleitung zum Handeln begriffen. Darin liegt etwas Religiöses, selbst wenn diese Ideen an sich antireligiös waren, wie der Marxismus......


Alles haben, ohne irgendetwas zu tun
Von Natalja Kljutscharjowa.


Der Materialismus zerstört Russlands Wesen. Einfacher Wohlstand ist nicht mehr erstrebenswert, alle wollen den märchenhaften, irrealen Reichtum wie Oligarchen und Popstars. Eine Russin erzählt.

Alle wichtigen Ideen, die das nationale Bewusstsein und den Gang der Geschichte in unserem Land bestimmt haben, hat Russland von aussen übernommen. Doch einmal auf russischen Boden gelangt, verloren die philosophischen Konzeptionen den Charakter abstrakter Ideen und wurden (von den Führern, der Intelligenz oder dem ganzen Volk) als direkte Anleitung zum Handeln begriffen. Darin liegt etwas Religiöses, selbst wenn diese Ideen an sich antireligiös waren, wie der Marxismus.

Materieller Wohlstand als Idol

Die letzte Idee, die wir nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vom Westen übernommen haben, ist die Konsum-«Philosophie», die den materiellen Wohlstand zu einem unumstösslichen Wert des Seins erklärt. Auf russischen Boden gelangt, wurde diese Idee sofort zum Idol, verwandelte sich vom eigentlich normalen menschlichen Wunsch nach einem Leben in Komfort in einen Kult des Geldes, des Reichtums und des schnellen Profits.

Für die meisten Menschen im heutigen Russland bemisst sich der Sinn des Lebens in Dollar. Im Westen, scheint mir, ist die Konsumgesellschaft aus der protestantischen Ethik der Arbeit hervorgegangen, wo Verdienst und Arbeit in unmittelbarem Bezug zueinander stehen. In Russland dagegen traf die Ideologie des materiellen Wohlstands auf die in der Sowjetgesellschaft entstandene Abneigung gegen jegliche Arbeit, ja, deren Verachtung.

Verblendet von der Gier

Der Geisteszustand der postsowjetischen Gesellschaft lässt sich mit dem unübersetzbaren Ausdruck «chaljawa» definieren, was so viel heisst wie «alles haben, ohne irgendetwas zu tun». Die Helden des Massenbewusstseins sind Oligarchen und Diebe, die sich nur durch das Ausmass ihres Diebstahls voneinander unterscheiden. Fernsehen, Werbung, Popmusik und Boulevardpresse (für die überwiegende Mehrheit die einzige Lektüre) hypnotisieren das Bewusstsein rund um die Uhr mit Beispielen schicken Lebens. Die Massenmedien reichen überall hin, darum sind die Menschen überall verblendet von der Gier nach Reichtum – in Moskau ebenso wie im entlegensten Dorf.

Die Eltern vermitteln ihren Kindern keinerlei andere Werte mehr. Nach der Schule wollen fast alle Volks- oder Betriebswirt werden. Letztes Jahr gab das Bildungsministerium sogar eine offizielle Erklärung heraus: Besinnt euch, so viele Manager braucht das Land nicht! Doch das hat nicht geholfen.

Auf den Arbeitsmarkt drängen jedes Jahr Armeen geldgieriger junger Menschen mit grossem Appetit, gigantischer Faulheit und minimalen moralischen Hemmungen.

Eine Vielzahl bezahlter Nichtstuer

Relativ lange, fast zehn Jahre lang, passte sich die Wirtschaft – vermutlich dank Öl und Gas – dieser Lawine an. Und Menschen in der vollen Blüte ihrer geistigen und körperlichen Kräfte bekamen Geld dafür, dass sie tagelang in Büros herumsassen, Computerspiele spielten, in Chatrooms mit gleichgesinnten «Schwerarbeitern» plauderten und nur hin und wieder mal einen Bericht verfassten, um den Anschein von Arbeit zu erwecken. Real gearbeitet, also Häuser gebaut, die Strassen gekehrt usw., haben, so schien es, in dieser Zeit nur illegale Migranten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken, die am helllichten Tag auf offener Strasse von Neonazis erschlagen wurden. Aber das ist ein anderes Thema.

Die Krise hat also vor allem das Kartenhaus des Büro-Müssiggangs einstürzen lassen. Ich finde, das war nützlich. Nicht nur, weil eine Vielzahl bezahlter Nichtstuer eine Art Krebsgeschwür der Wirtschaft sind.

Die Überproduktion von Managern hat noch einen weiteren Aspekt. Wer sein Leben nach dem Diktat gesellschaftlicher Klischees und Moden ausrichtet (der Managerberuf ist heutzutage Mode, im Gegensatz zum Arzt- oder Lehrerberuf), büsst die Fähigkeit zu selbstständigem Denken ein. Der übernimmt, ohne zu überlegen, eine von aussen aufgezwungene Lebensstrategie, ob sie ihm gefällt oder nicht, ob er für diese Tätigkeit geeignet ist oder nicht.

Wichtig ist nur eines: Geld zu verdienen

Etwas zu tun, was man liebt, Nutzen zu bringen, sein Talent zu realisieren, Freude und Befriedigung bei der Arbeit zu empfinden – das alles sind für die meisten meiner Landsleute altmodische Anachronismen. Das alles ist unwichtig. Wichtig ist nur eines: Geld zu verdienen.

Jede Idee, zum Absoluten erklärt, wird zum Gift, das sowohl die Menschheit wie auch jeden einzelnen Menschen vergiftet. Und die Konsumidee ist da keine Ausnahme.

Das russische Bewusstsein ist von seinem Wesen her radikal und utopisch. Darum streben die Menschen bei uns nicht einfach nach Wohlstand, sondern nach märchenhaftem, irrealem Reichtum. Das ist das Bild des Glücks, das die Massenmedien vermitteln. Die Regenbogenpresse wetteifert in der Beschreibung der Häuser von Popstars mit goldenen Klos und speziellen Autolifts, eigens dafür gedacht, dass man mit dem Auto bis ans Bett fahren kann.

Wer nicht über die unermesslichen Schätze verfügt, die für das Glück unabdingbar sind, fühlt sich natürlich unglücklich. Obwohl es der Mehrheit bei uns, wie gesagt, heute weit besser geht als früher. Doch das reicht den Menschen nicht. Die Werbung weckt unersättliche Gier, zieht die Menschen in die üble Unendlichkeit des Konsums.

Ein ungesundes Klima als Resultat

Das alles schafft ein ungesundes psychologisches Klima. Die Passanten auf der Strasse sind aggressiv, unfreundlich, düster, stets auf Konflikt aus. Zurückzustecken, wenn es irgendwie um Geld geht, und sei es eine noch so lächerliche Summe, ist absolut ausgeschlossen.

Ich werde nie vergessen, wie eine dicke, vor Sattheit strotzende Schaffnerin in einem Überlandbus eine alte Frau, die um eine kostenlose Fahrt zum Krankenhaus bat, mit saftigen obszönen Flüchen beschimpfte. Eine Fahrkarte kostete 20 Rubel (70 Rappen). Doch die Frau glaubte allen Ernstes, dass der erträumte Palast mit den goldenen Kloschüsseln in noch weitere Ferne rücken würde, wenn sie jetzt Barmherzigkeit zeigte. Die ganze Fahrt über schrie sie, als ginge es um Leben und Tod.

Dabei leben alte Menschen in Russland, besonders auf dem Land, in der Regel unterhalb der Armutsgrenze. Der Staat zahlt ihnen so geringe Renten, dass es nicht einmal für das Lebensnotwendigste reicht. Und für die Grossmutter, die um eine kostenlose Fahrt zum Krankenhaus bat, waren 20 Rubel eine unerschwingliche Summe.

Reichtum statt Barmherzigkeit

Dass der Staat so etwas zulässt, ist leider nicht neu. Doch eigentlich war das Volk in Russland immer barmherziger als der Staat. Heute aber droht der Kult des Reichtums in den Herzen der Menschen die Barmherzigkeit zu übertönen, die sie selbst während des stalinschen Terrors bewahrt hatten.

Ich lebe in einem Dorf bei Moskau. Laut Gesetz müssen die Fahrer von Minibussen alte Menschen zum halben Preis befördern. Um sich davor zu drücken und 10 Rubel zu sparen (35 Rappen), haben alle Fahrer die unterste Einstiegsstufe abgebrochen, und nun können nur noch junge, gesunde Menschen den Bus benutzen, denen man keinen Preisnachlass gewähren muss.

In Moskau arbeitet die Ärztin Jelisaweta Glinka, Doktor Lisa, wie sie genannt wird. Sie fährt jede Woche auf den Bahnhof, um Obdachlose medizinisch zu versorgen. Anders als in Europa ist das Sozialsystem in Russland erst in einem embryonalen Zustand. Möglich, dass Obdachlosen laut Gesetz eine medizinische Versorgung zusteht, real aber ist es für diese Menschen unmöglich, in ein Krankenhaus zu kommen. Also geht Doktor Lisa zu ihnen, um zu helfen. Freiwillig. Weil sie nicht anders kann.

Oligarchen wecken keinen Hass

Und dafür trifft sie ungebremster Hass. Natürlich nicht vonseiten der Obdachlosen. Sondern vonseiten gutsituierter Bürger, die in der Zeitung von Doktor Lisa lesen und ihre Ruhe einbüssen. Weil ihnen hier ein ganz anderes Verhaltensmodell gezeigt wird, eines, das nicht auf Nehmen gerichtet ist, sondern auf Geben. Und das ist für viele eine unerhörte Provokation, gegen die sie sich mit aller Kraft schützen, bewahren wollen. Doktor Lisa bekommt jeden Tag anonyme SMS mit Drohungen und Beschimpfungen. Obwohl sie ihr Verhalten nicht propagiert, niemandem Vorwürfe macht, nicht dazu aufruft, ihr zu folgen, sondern einfach nur tut, was sie tut.

Oligarchen hingegen, von denen jeder Dorftrunkenbold weiss, dass sie ihren Reichtum auf unredliche Weise erworben haben, wecken bei niemandem Hass. Sie werden bewundert, bestaunt, ja, sogar verehrt. Der Kult des Geldes verwischt die Hierarchie der moralischen Werte, Reichtum macht den Menschen zum unantastbaren Himmelsbewohner, für den allgemeine Normen von Recht und Gewissen nicht gelten.

Kaum jemand in Russland fühlt sich verantwortlich für das, was im Land vorgeht. Schuld sind immer andere: die Regierung, die Abgeordneten, die Amerikaner, die illegalen Migranten, die Nachbarn, die eigene Familie. Im Massenbewusstsein wirkt noch immer die von der sowjetischen Ideologie in Gang gesetzte Mechanik der Suche nach einem äusseren Feind fort. Es fehlt die Erkenntnis, dass man selbst versuchen kann, eine Situation, die einem nicht gefällt, zu ändern. Andererseits ist in Russland alles auf die Unterdrückung privater Initiativen gerichtet. Deshalb geben selbst die wenigen, die aus eigener Kraft etwas unternehmen wollen, oft auf.

Jede Einmischung bleibt nutzlos

Anders als in Europa hat die Presse in Russland keinerlei Einfluss auf das gesellschaftliche Leben. Ein Beamter, der in der Zeitung kritisiert wird, tut trotzdem seelenruhig weiter das, wofür er kritisiert wurde. Darum können Journalisten die Vernichtung privater Initiativen lediglich konstatieren, sie aber nicht stoppen. Auch direkte Einmischung bleibt nutzlos: offizielle Anfragen, Proteste, Briefe an den Präsidenten mit Hunderten oder Tausenden Unterschriften. Sämtliche europäischen Mechanismen der Einflussnahme der Zivilgesellschaft auf den Staat sind in Russland wirkungslos.

Die Krise der Verantwortung, von der ich bereits sprach, betrifft natürlich auch die Staatsmacht. Menschen, die in die führende Klasse hinauf streben, begreifen die Macht als Freipass, als ein «Alles ist erlaubt», als einen Garant für Ruhm und unbegrenzten Zugang zu Finanzströmen.

Nehmen wir einen Teilaspekt. Das Verhältnis zu den nationalen Ressourcen. Es ist ganz offensichtlich, dass parallel zur Ausbeute die Erforschung neuer Lagerstätten erfolgen muss. Doch laut Aussagen von Geologen aus meinem Freundeskreis wird schon seit einigen Jahren in Russland nur ausgebeutet. Das einzige Unternehmen, das auch geologische Erkundungen betrieb, war Michail Chodorkowskis Jukos. Es hat den Anschein, als wollten alle übrigen einfach nicht lange in diesem Land bleiben, weshalb es sie kein bisschen kümmert, was wird, wenn die jetzigen Lagerstätten erschöpft sind. Hauptsache, für sie reicht es. (Tages-Anzeiger)

Freitag, April 09, 2010

Was tun, und wer ist schuld?

NZZ Online 8. April 2010
Was tun, und wer ist schuld?
Aufgeregte Ratlosigkeit – die russische Debatte um die Bombenanschläge in der

Ulrich M. Schmid ⋅ Die Anschläge vom 29. März auf die Moskauer Metro haben unter russischen Intellektuellen eine rege Diskussion ausgelöst. Das Spektrum der Meinungen ist breit und reicht von Ratlosigkeit zu Selbstpropaganda. Der rührige Theatermann Jewgeni Grischkowez («Das Hemd») weigerte sich auf seiner Live-Journal-Seite, einen Kommentar zu den Anschlägen zu geben. «Ich bin auch nur ein Zeitungsleser und Nachrichtenkonsument. Und ein Fussgänger und Passagier.» Allerdings sei diese Kapitulation höchst unbefriedigend: «Ich empfinde quälende Unruhe und sogar Scham dafür, dass ich vor diesen Ereignissen vollkommen ohnmächtig bin.»

Politischer zeigte sich Dmitri Bykow, der mit seinen Doku-Fiktionen und literarischen Biografien regelmässig die Bestsellerlisten anführt. Für den Terrorismus darf er als Experte gelten: Im Roman «Evakuator» (2005) wird Moskau von Anschlägen erschüttert. Bykow deutete den Terrorakt als ein Symptom eines grösseren Prozesses: der Selbstbefreiung «des grossen Russland» aus der «Herrschaft des kleinen Kremls»: «Diese Befreiung vollzieht sich wie eine Lawine,.....


NZZ Online 8. April 2010
Was tun, und wer ist schuld?
Aufgeregte Ratlosigkeit – die russische Debatte um die Bombenanschläge in der

Ulrich M. Schmid ⋅ Die Anschläge vom 29. März auf die Moskauer Metro haben unter russischen Intellektuellen eine rege Diskussion ausgelöst. Das Spektrum der Meinungen ist breit und reicht von Ratlosigkeit zu Selbstpropaganda. Der rührige Theatermann Jewgeni Grischkowez («Das Hemd») weigerte sich auf seiner Live-Journal-Seite, einen Kommentar zu den Anschlägen zu geben. «Ich bin auch nur ein Zeitungsleser und Nachrichtenkonsument. Und ein Fussgänger und Passagier.» Allerdings sei diese Kapitulation höchst unbefriedigend: «Ich empfinde quälende Unruhe und sogar Scham dafür, dass ich vor diesen Ereignissen vollkommen ohnmächtig bin.»

Politischer zeigte sich Dmitri Bykow, der mit seinen Doku-Fiktionen und literarischen Biografien regelmässig die Bestsellerlisten anführt. Für den Terrorismus darf er als Experte gelten: Im Roman «Evakuator» (2005) wird Moskau von Anschlägen erschüttert. Bykow deutete den Terrorakt als ein Symptom eines grösseren Prozesses: der Selbstbefreiung «des grossen Russland» aus der «Herrschaft des kleinen Kremls»: «Diese Befreiung vollzieht sich wie eine Lawine, und wenn sie schneller wird, dann ist das nur ermutigend. Es ist natürlich schade, dass dieser Vorgang einen solchen Preis hat.»

Neue Denunziationskampagne

Die Action-Autorin Julia Latynina, die ihre Bücher oft im Kaukasus spielen lässt, kritisierte vor allem die Fahndungsorgane für ihre Ineffizienz. Die wichtigsten Terroristen seien zwar namentlich bekannt, würden aber nicht verhaftet. «Es ist einfacher, Chodorkowski zu verhaften. Und es bringt mehr Geld.» Ausserdem habe eine neue Denunziationskampagne nach sowjetischem Muster eingesetzt. Wenn man jemandem schaden wolle, könne man ihn den Behörden melden und behaupten, er finanziere den Terror im Kaukasus. Dann beginne eine minuziöse Überprüfung, für eine eigentliche Terrorfahndung bleibe keine Zeit mehr.

Als bester Agent in eigener Sache zeigte sich der Skandalautor Eduard Limonow, der sich seit seiner Rückkehr aus der Emigration von der literarischen auf die politische Provokation verlegt hat und seither seine halb sowjetischen, halb faschistischen «Nationalbolschewiken» immer wieder in die Schlagzeilen katapultiert. Er meinte, dass sich das «Polizeiregime» nach den Anschlägen zweifellos verschärfen werde, und orakelte sogar über seine eigene Verhaftung. Diesen Gefallen tat ihm allerdings die Regierung nicht.

Der Internetguru Alex Exler registrierte in seinem Blog, dass die Moskauer Taxifahrer sofort nach den Anschlägen ihre Preise in die Höhe schnellen liessen: Unter hundert Dollar ging gar nichts. Als Kontrast führte er das Verhalten der New Yorker Taxifahrer nach 9/11 an – die amerikanischen Kollegen fuhren direkt nach den Anschlägen gratis. «Gut, dass die Moskauer Taxifahrer auch unter extremen Umständen den Kopf nicht verlieren. Man müsste Nägel aus diesen Leuten machen. Oder sie ihnen in den Kopf schlagen. Damit sich das Gewissen wenigstens etwas regt.» Zu so rabiaten Mitteln mochte der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche, Kyrill, nicht greifen, appellierte aber dennoch an die Taxifahrer, ihre Gewinne zurückzugeben oder für wohltätige Zwecke zu spenden.

In deutlicher Sorge um das ohnehin schlechte Image des Islam verurteilte der Rat der russischen Muftis den Terroranschlag «zornig» und wies darauf hin, dass Extremismus und Terrorismus keine Grundlage im Koran haben: «Ein Terrorist kann kein Muslim sein, und ein Muslim kann kein Terrorist sein.» Die «Kommunisten Russlands» erinnerten an den ersten Terroranschlag in der Moskauer Metro am 8. Januar 1977, den armenische Nationalisten ausgeführt hatten – die drei Angeklagten, die nur teilweise geständig waren, wurden damals hingerichtet. Dies sei die einzige gerechte Strafe, und deshalb müsse die Todesstrafe sofort wieder eingeführt werden. Freilich verschwieg die sowjetnostalgische Organisation, dass der Prozess gegen die Terroristen damals geheim geführt wurde und dass die Prozessakten bis heute unter Verschluss sind.

Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow wertete die Anschläge als deutliches Zeichen dafür, dass Putins Kaukasus-Politik gescheitert sei. Unter deutlicher Anspielung auf den tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow sagte Nemzow, es lohne sich nicht, «korrumpierte Banditengruppen» an die Macht zu bringen und sie zu unterstützen. Boris Jakemenko, einer der Chefideologen der putinfreundlichen Jugendorganisation «Die Unsrigen», warf umgekehrt der Opposition Defaitismus vor: «Die Organisatoren von Aktionen und Kampagnen gegen die Polizei haben die unschuldigen Menschen, die in der Metro umgekommen sind, auf dem Gewissen. Sie können das als ihren ersten Erfolg verbuchen. Hoffentlich begreifen sie das und erinnern sich daran.»

Das alte Kaukasus-Problem


Eine fatalistische Haltung nahm der einflussreiche Galerist und ehemalige Polittechnologe Marat Gelman ein. Auch Gelman kennt sich in der Materie aus: Er hatte 2003 ein Buch über Terrorismus und die Massenmedien im dritten Jahrtausend veröffentlicht. Er bekannte, dass er sich zunächst aus Trägheit in dem üblichen Zirkel mit den Fragen «Was tun?» und «Wer ist schuld?» gedreht habe. Er sei aber zur Überzeugung gelangt, dass es «tragische Geschichten» gebe, an denen niemand schuld sei. Der zufällige Tod sei nicht die Ausnahme, sondern die alltägliche Regel. «Ja, die Welt ist nicht ideal, und das Böse ist ein integraler Bestandteil.»

Russlands innenpolitische Probleme lassen sich allerdings mit solchen Pauschalurteilen kaum lösen. Es ist bemerkenswert, dass es in der Bevölkerung immer noch einen unausgesprochenen Konsens über die Bewahrung der territorialen Integrität der Russischen Föderation gibt – auch wenn die Regierung in weiten Teilen des Nordkaukasus kaum die Staatsgewalt ausübt. Am prekärsten ist die Situation in Inguschetien, wo sich die politischen Behörden aus der ehemaligen Hauptstadt Nasran in einen befestigten Bezirk in Magas zurückgezogen und sich dort vor der eigenen Bevölkerung verschanzt haben.

Der Terror in Russland hat wenig mit dem Islamismus, aber viel mit den politischen und wirtschaftlichen Missständen im Kaukasus zu tun. Auch historische Altlasten aus der Zarenzeit und der Sowjetära beeinträchtigen das Image Russlands schwer. Erst eine nachhaltige Aufbau- und Modernisierungspolitik des Kremls könnte den kaukasischen Terrorismus eindämmen – allerdings deutet alles darauf hin, dass die russische Führung erneut nur auf Repression setzt

Sonntag, Februar 28, 2010

Russland: Der allzu frühe Abgesang auf die Magnaten

27. Februar 2010, Neue Zürcher Zeitung
Der allzu frühe Abgesang auf die Magnaten

Die Wirtschaftspolitik des Kremls behindert den Aufstieg anderer Unternehmertypen in Russland

Die russischen Tycoons haben durch die jüngste Wirtschaftskrise gelitten. Sie sind aber nicht, wie manche vermuteten, verschwunden. In der wirtschaftspolitischen Realität Russlands führt noch kein Weg an ihnen vorbei.

Gerald Hosp, Moskau

Es sind Zeugen einer vergangenen Zeit: Die Sommerresidenzen der sogenannten Räuber-Barone in Newport im amerikanischen Gliedstaat Rhode Island überbieten sich mit zur Schau gestelltem Reichtum. Im «vergoldeten Zeitalter», in der Zeit um das Jahr 1900, hatten in der Hafenstadt etliche Vertreter des neu entstandenen amerikanischen Geldadels Paläste aus Gold und Marmor errichtet. Ihr Reichtum beruhte vor allem auf Stahl, Erdöl und dem Eisenbahnbau. Heutzutage stehen die Sommerhäuser der Vanderbilts und Astors den Touristenströmen offen.

Nachschusspflicht in der Krise

Ob in einigen Jahrzehnten auch die Häuser rund um die Rubljowo-Uspenskoje-Chaussee in Moskau oder die südfranzösischen Villen reicher Russen zu Pilgerstätten neugieriger Besucher werden, sei dahingestellt. Der Tycoon Oleg Deripaska, der einstmals als reichster Russe apostrophiert worden war, soll in der Krise die Renovierung seines Hauses auf die lange Bank geschoben haben. Die Ähnlichkeiten zwischen den amerikanischen Industriellenfamilien des «vergoldeten Zeitalters» und den russischen Magnaten, denen man gerne den Titel «Oligarchen» umhängt, sind frappierend: Beider Aufstieg verdankt sich einer Mischung aus Rücksichtslosigkeit, Geschäftssinn sowie der Ausnutzung von Verbindungen zur Politik.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hätte den «bisnesmeny» beinahe einen Strich durch die Rechnung gemacht. Im Jahr 2008 sollen laut der russischen Zeitschrift «Finans» die 25 reichsten Geschäftsleute mehr als 220 Mrd. $, zumindest auf dem Papier, verloren haben. Bedrohlicher als der reine Kursverlust und der Niedergang der Rohwarenpreise war der Umstand, dass die Magnaten mehrheitlich .....



27. Februar 2010, Neue Zürcher Zeitung
Der allzu frühe Abgesang auf die Magnaten

Die Wirtschaftspolitik des Kremls behindert den Aufstieg anderer Unternehmertypen in Russland

Die russischen Tycoons haben durch die jüngste Wirtschaftskrise gelitten. Sie sind aber nicht, wie manche vermuteten, verschwunden. In der wirtschaftspolitischen Realität Russlands führt noch kein Weg an ihnen vorbei.

Gerald Hosp, Moskau

Es sind Zeugen einer vergangenen Zeit: Die Sommerresidenzen der sogenannten Räuber-Barone in Newport im amerikanischen Gliedstaat Rhode Island überbieten sich mit zur Schau gestelltem Reichtum. Im «vergoldeten Zeitalter», in der Zeit um das Jahr 1900, hatten in der Hafenstadt etliche Vertreter des neu entstandenen amerikanischen Geldadels Paläste aus Gold und Marmor errichtet. Ihr Reichtum beruhte vor allem auf Stahl, Erdöl und dem Eisenbahnbau. Heutzutage stehen die Sommerhäuser der Vanderbilts und Astors den Touristenströmen offen.

Nachschusspflicht in der Krise

Ob in einigen Jahrzehnten auch die Häuser rund um die Rubljowo-Uspenskoje-Chaussee in Moskau oder die südfranzösischen Villen reicher Russen zu Pilgerstätten neugieriger Besucher werden, sei dahingestellt. Der Tycoon Oleg Deripaska, der einstmals als reichster Russe apostrophiert worden war, soll in der Krise die Renovierung seines Hauses auf die lange Bank geschoben haben. Die Ähnlichkeiten zwischen den amerikanischen Industriellenfamilien des «vergoldeten Zeitalters» und den russischen Magnaten, denen man gerne den Titel «Oligarchen» umhängt, sind frappierend: Beider Aufstieg verdankt sich einer Mischung aus Rücksichtslosigkeit, Geschäftssinn sowie der Ausnutzung von Verbindungen zur Politik.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hätte den «bisnesmeny» beinahe einen Strich durch die Rechnung gemacht. Im Jahr 2008 sollen laut der russischen Zeitschrift «Finans» die 25 reichsten Geschäftsleute mehr als 220 Mrd. $, zumindest auf dem Papier, verloren haben. Bedrohlicher als der reine Kursverlust und der Niedergang der Rohwarenpreise war der Umstand, dass die Magnaten mehrheitlich hoch verschuldet waren. Die Kredite, die westliche und heimische Banken den russischen Tycoons nachgetragen hatten, waren oft unterlegt mit Aktien der eigenen Unternehmen. Die fallenden Aktiennotierungen hatten in vielen Fällen eine Nachschusspflicht des Kreditors ausgelöst. Es ist erstaunlich, dass, soweit dies bis jetzt absehbar ist, so viele Magnaten dem Sturm der weltweiten Finanzkrise dennoch trotzten. Der vielfach angestimmte Abgesang auf die «Oligarchen» war allzu verfrüht.

Mit Hilfe einer Melange aus gewagten Transaktionen, harten Verhandlungen, staatlicher Unterstützung und wieder steigenden Aktien- und Rohwarennotierungen ziehen sich die Tycoons aus dem Finanzmorast. Dabei hilft auch das Wissen, dass westliche Geldgeber eine Restrukturierung der Schulden einer Übernahme von Unternehmensanteilen in einem Land, in dem die Eigentumsrechte schwach ausgebildet sind, vorziehen. Einige russische Grossunternehmen drängen nun an die Börse. Im Gegensatz zum kürzlich erfolgten Börsengang (IPO) des Aluminiumkonzerns UC Rusal von Oleg Deripaska, der durchgeführt wurde, um Kapital zur Schuldenreduktion zu bekommen, stecke hinter den anderen IPO meistens das Bestreben, Kapital für die Geschäftsexpansion aufzunehmen, sagt ein hochrangiger Vertreter einer westlichen Bank in Russland. Daneben dürften die IPO durch den Wunsch nach einer Umwandlung der Kontrollrechte in privates Vermögen sowie nach Anerkennung in internationalen Wirtschaftskreisen motiviert sein.

In der vergangenen Zeit waren immer wieder Mutmassungen darüber angestellt worden, ob der Staat oder vielmehr staatliche Stellen den Einfluss auf die Wirtschaft in der Krisenzeit ausweiten würden. Bereits vor den Verwerfungen an den Finanzmärkten hatte sich jedoch der Staatskapitalismus in Russland breitgemacht. In diesem Zuge war den sogenannten Oligarchen klargemacht worden, dass sie ihre Geschäfte weiterverfolgen könnten, solange sie nicht in das politische Mahlwerk eingreifen würden. Ein weiterer Ausdruck eines staatskapitalistischen Ansatzes ist zudem die Staatsholding Rostechnologii, in der mehrere hundert Industrie- und Rüstungsbetriebe vereint sind.

Aufstieg der «Bürogarchen»


Rostechnologii wird vom Putin-Vertrauten Sergei Tschemesow geleitet. Die Staatsholding erwies sich vor der Krise als äusserst gefrässig und inkorporierte Unternehmen unterschiedlichster Branchen in einer Art Privatisierung unter staatlichem Dach. Die Oligarchen, die in den 1990er Jahren Geld und politische Macht vereint hatten, wurden von den «Bürogarchen» oder «Silowarchen» (abgeleitet vom Begriff Silowiki, der Personen aus den Machtzentren Polizei, Armee und Geheimdienst bezeichnet) abgelöst. Deshalb ist die Bezeichnung Oligarch für jeden vermögenden, russischen Geschäftsmann auch nicht mehr zutreffend. Wladimir Osakowski, Chefökonom der Bank Unicredit in Russland, sagt unmissverständlich, dass im Gegensatz zu den 1990er Jahren die Macht der Exekutive zugenommen habe und der Primat der Politik in allen Bereichen der Gesellschaft herrsche.

Die Krisenzeit wäre in diesem Sinne eine ideale Phase für eine Ausweitung des Einflusses staatsnaher Strukturen in der Wirtschaft. Zwar schüttete der Kreml tatsächlich vermehrt sein Füllhorn über mehrere Unternehmen aus, was aber vor allem als Anti-Krisen-Massnahme einzustufen ist. In den USA war es in dieser Zeit zu Verstaatlichungen gekommen. Daniel Treisman, Politologe an der University of California / Los Angeles und Russland-Spezialist, schätzt die «Raider-Tätigkeit» staatsnaher Organisationen – die Aneignung privaten Eigentums – angesichts der Möglichkeiten als gering ein. Grössere Unternehmen, die bisher in den Händen von staatlich kontrollierten Gesellschaften landeten, sind lediglich der Immobilienkonzern Sistema-Gals, der von der Staatsbank VTB übernommen wurde, sowie die Erdölgesellschaft Sibir Energy, an der nun Gazpromneft, die Erdöl-Tochter des Erdgaskonzerns Gazprom, die Mehrheit hält. Einige kleinere Finanzinstitute landeten ebenfalls im Schoss staatlicher Institutionen.

Eine Befürchtung war auch, dass über die staatlich kontrollierten Geschäftsbanken Sberbank und VTB, die zusammen für rund 50% der Kredite an Unternehmen in Russland zuständig sind, sowie die Entwicklungsbank VEB der Staatseinfluss steige. Bis jetzt gibt es jedoch keine Anzeichen dafür, besonders bei Sberbank und VTB, dass die Krise genutzt werden sollte, um Industriebeteiligungen aufzubauen. German Gref, früherer russischer Wirtschaftsminister und Chef der Sberbank, sagte mehrfach, dass die Bank kein Industriekonglomerat werden wolle. Die Finanzinstitute wurden vielmehr von der Regierung als Instrumente zur Durchführung der Anti-Krisen-Massnahmen genutzt. Direkte öffentliche Interventionen wären komplizierter gewesen, bei Nationalisierungen hätte wieder ein umständlicher Privatisierungsprozess angestossen werden müssen. Trotz allen Äusserungen kann aber eine Ausweitung der Beteiligung der Staatsbanken beobachtet werden.

Die Regierung als Stütze


Statt Staatsbeteiligungen hat es denn Staatsgarantien und die Übernahme von Kreditverpflichtungen gegeben. Obwohl der Prozess noch nicht abgeschlossen ist und es beispielsweise in der Strom-, der Luftfahrt- und der Telekommunikationsbranche durchaus Tendenzen gibt, dass die Tätigkeit staatlicher Akteure über die reinen Anti-Krisen-Massnahmen hinausgeht, bot der Staat den in Not geratenen Geschäftsmännern Hilfe an, ohne aber dafür tatsächliche Kontrollrechte zu fordern. Zunächst hatte der Kreml einen Topf von rund 50 Mrd. $ für Unternehmen eingerichtet, die ihre ausländischen Kredite nicht bedienen konnten. Diese Massnahme hatte Spekulationen Auftrieb gegeben, der Kreml möchte die umstrittenen Privatisierungen der 1990er Jahre rückgängig machen.

Im Fortgang der Krise dämmerte es aber der russischen Führung, dass die Schuldenübernahme ein kostspieliges Vergnügen ist. Umso mehr wurden in der Folge aus- und inländische Banken angehalten, den Unternehmen unter die Arme zu greifen. Der anscheinend von einem Tycoon ausgearbeitete Vorschlag, private und staatliche Metall- und Bergbauunternehmen zu einem «nationalen Champion» zu verschmelzen, bei dem der Staat einen Grossteil der Schulden der Privatunternehmen und eine Sperrminorität am neuen Gebilde übernehmen sollte, wurde vom Kreml abgeschmettert. Das zentrale Motiv der Regierung für die Unterstützung der Magnaten war wohl nicht so sehr die Verdrängung der Geschäftsmänner. Vielmehr sollte verhindert werden, dass als «strategisch» erachtete Unternehmen in ausländische Hände fallen. Ausserdem spielte das Schlagwort der sozialen Stabilität für die Regierung eine grosse Rolle.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist auch mit den bisher gezeigten Leistungen der Staatsholdings nicht zufrieden und schob eine Überprüfung der Organisation der Korporationen an. Der Weg bis hin zur Abwendung vom staatskapitalistischen Modell ist jedoch noch sehr weit. Holdings wie Rostechnologii, die das Pech hatten, vor allem Unternehmen in Branchen zu besitzen, die stark von der Krise betroffen waren, haben aber eine Warnung erhalten. Daraus aber abzuleiten, dass die Tycoons wieder zu Oligarchen würden, wäre falsch. Für einiges Aufsehen hatte der Umstand gesorgt, dass der Verband der Industriellen und Unternehmer, in dem viele der Magnaten vertreten sind, (neben Gewerkschaften) künftig bei Kabinettssitzungen teilnehmen darf. Sergei Guriew, Ökonom und Rektor der New Economic School in Moskau, sagt, dies sei völlig bedeutungslos. Die tatsächliche Politik finde nicht an den Regierungstreffen statt.

Gesucht: Unternehmer

Der Typus des Magnaten ist durch die Krise nicht dem Untergang preisgegeben worden. Die russische Regierung hat die Grossunternehmer vielmehr gestützt. Der grösste Garant für das Weiterbestehen eines hohen Konzentrationsgrades bei der Eigentümerschaft russischer Unternehmen ist zudem die Wirtschaftspolitik des Kremls. Derzeit stehen laut der Regierung knapp 50% der russischen Wirtschaft unter Staatseinfluss, Unicredit-Ökonom Osakowski schätzt, dass bis zu 25% in den Händen grosser, privater Industrie- und Finanzgruppen liegen. Solange die Eigentumsrechte nicht gesichert sind, die Rechtsstaatlichkeit Mängel aufweist und sowohl eine Investition als auch eine Desinvestition (Stichwort: unzureichendes Konkursgesetz) oft nur erschwert möglich sind, können mächtige Geschäftsmänner als Teil einer Lösung für die Probleme in einer Transformationswirtschaft verstanden werden.

Wenn einige Teile der Gesellschaft und der Wirtschaft dysfunktional sind, kann die Ausweitung der Wertschöpfungskette ein probates Mittel zur Effizienzsteigerung sein. Trotz dem Vorwurf, die «Oligarchen» schlachteten die Unternehmen nur aus, entwickelten sich diese meist besser als staatliche Grossbetriebe. Die Kehrseite der Medaille ist die Gefahr der Monopolisierung oder einer wettbewerbshemmenden Konzentration. Zudem haben Minderheitsaktionäre in den Gesellschaften der Grossindustriellen kein einfaches Leben. Weitere Börsengänge können aber noch mehr Bewegung in die Diversifizierung der Eigentümerstruktur russischer Unternehmen und vermehrte Transparenz bringen. Dieser Prozess betreffe auch die Unternehmen der «Silowarchen», die ihre Kontrollrechte in privates Vermögen ummünzen möchten, merkt Politologe Treisman an.

In der Modernisierungs- und Innovationsrhetorik, die derzeit in Russland en vogue ist, kommt der Figur des Unternehmers eine grosse Rolle zu. Junge, kreative Russen sollen dabei kluge Produkte und Dienstleistungen entwickeln. Der stellvertretende Ministerpräsident Igor Schuwalow sagte an einer Investorenkonferenz in Moskau, dass nicht nur Technik von aussen importiert werden dürfe, die russische Bevölkerung an sich müsse sich modernisieren. Auch der Magnat Viktor Vekselberg lobte den Kleinunternehmer in einem früheren Gespräch: «Ich glaube, dass in Russland aufgrund der Krise erkannt wird, dass kleine und mittlere Unternehmen oft mobiler und effektiver als grosse sind und dass sie auf Veränderungen besser reagieren.» Anatoli Tschubais, Langzeitreformer und jetziger Chef der für Innovationen auf dem Gebiet der Nanotechnologie zuständigen Staatsholding, formulierte es drastischer: In Russland würden Dichter, Schriftsteller, Wissenschafter und Ballerinen geschätzt, nicht aber die Unternehmer.

Grossbetriebe als Lokomotive


Die Führung möchte sich aber wohl nicht nur auf den «neuen» Unternehmer stützen. Der russische Präsident Medwedew forderte vielmehr die «bisnesmeny» dazu auf, zur von ihm propagierten Modernisierung des Landes beizutragen. Und auch die jüngste harsche Kritik Putins an vier Magnaten (darunter auch Vekselberg), sie kämen ihren Investitionsverpflichtungen im Stromsektor nicht nach, zeigt die Bedeutung loyaler Grossindustrieller in der real existierenden Wirtschaft Russlands. Die Krise könnte gar, in Umkehrung der ersten Vermutungen über die Folgen, zu einer Stärkung «grosser» Geschäftsmänner gegenüber mittelständischen Unternehmern führen. Michail Potanin, der als Erfinder des umstrittenen Privatisierungsprogramms gilt, bei dem Beteiligungen gegen Kredite getauscht worden worden waren, hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, zusammen mit JP Morgan einen Investitionsfonds mit einer Summe von 1 Mrd. $ zu gründen, um russische Unternehmen im Dienstleistungs- und Konsumsektor zu kaufen.

Die grossen Industriebetriebe könnten aber noch eine andere Rolle zur Modernisierung leisten. Alfred Chandler, der Doyen der modernen Unternehmensgeschichte, beschreibt den Aufstieg der Grossbetriebe in den Vereinigten Staaten nicht als moralische Auseinandersetzung, sondern als historischen Prozess, in dem sich Konglomerate herausbildeten, die von angestellten Managern geführt wurden. Grossbetriebe können insofern eine Rolle für das Wirtschaftswachstum spielen, als sie ein Anziehungspunkt für Kapital und Arbeit sind, eine gewisse Vorbildrolle bei Managementtechniken und der Übernahme von Technologien entwickeln sowie als Auftraggeber für Klein- und Mittelbetriebe auftreten. Wenn die Unternehmen der Magnaten eine Rolle in diesem Sinne für die russische Wirtschaft spielen würden, wäre dies sicherlich eine grössere Hinterlassenschaft als jede pompöse Villa.

Donnerstag, Dezember 17, 2009

Russian Analytical Digest: Internet usage in Russia

Internet usage in Russia


This interesting report from the Russian Analytical Digest analyses the way the internet is used in Russia and possible influence on society deriving from the internet.

The Report (English; .pdf 356kb)

Ein interessanter Bericht über die Verwendung des Internetes in Russland. Der Bericht zeigt mögliche Auswirkungen auf die Gesellschaft auf.
Herausgeber: Russian Analytical Digest

Der Bericht (English, .pdf 356kb)

Samstag, Juli 18, 2009

NZZ: Ungesühnte politische Morde in Russland

17. Juli 2009, Neue Zürcher Zeitung
Ungesühnte politische Morde in Russland
Natalia Estemirowa dokumentierte furchtlos Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien

Der Mord an der russischen Menschenrechtsaktivistin Natalia Estemirowa hat international und in Russland Bestürzung ausgelöst. Die Organisation Memorial, bei der Estemirowa gearbeitet hat, macht den tschetschenischen Präsidenten Kadyrow für den Mord verantwortlich.

gho. Moskau, 16. Juli

Der Mord an der russischen Menschenrechtsaktivistin Natalia Estemirowa hat sowohl in Russland als auch international zu bestürzten Reaktionen geführt. Unter anderen forderten die schwedische EU-Rats-Präsidentschaft, die USA und mehrere Menschenrechtsorganisationen von den...


17. Juli 2009, Neue Zürcher Zeitung
Ungesühnte politische Morde in Russland
Natalia Estemirowa dokumentierte furchtlos Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien

Der Mord an der russischen Menschenrechtsaktivistin Natalia Estemirowa hat international und in Russland Bestürzung ausgelöst. Die Organisation Memorial, bei der Estemirowa gearbeitet hat, macht den tschetschenischen Präsidenten Kadyrow für den Mord verantwortlich.

gho. Moskau, 16. Juli

Der Mord an der russischen Menschenrechtsaktivistin Natalia Estemirowa hat sowohl in Russland als auch international zu bestürzten Reaktionen geführt. Unter anderen forderten die schwedische EU-Rats-Präsidentschaft, die USA und mehrere Menschenrechtsorganisationen von den russischen Behörden eine umgehende Aufklärung. Der russische Präsident Dmitri Medwedew zeigte sich am Mittwoch laut einer Sprecherin «empört» und ordnete eine Untersuchung an. Die unmittelbare Reaktion des Kremls kontrastiert mit dessen Verhalten bei früheren Morden an Aktivisten.

Kadyrow als Drahtzieher?

Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow verurteilte ebenfalls den Mord und nannte ihn zynisch. Damit würden die Bewohner Tschetscheniens und Inguschetiens vor der russischen Öffentlichkeit und vor der Weltgemeinschaft diskreditiert. Kadyrow will die Aufklärung des Mordes unter seine persönliche Kontrolle nehmen. Für den Leiter von Memorial, Oleg Orlow, sind dies jedoch Krokodilstränen. Orlow sagte, er sei sich sicher, dass Kadyrow hinter dem Mord stecke. Der junge und tatkräftige Präsident habe Estemirowa bedroht, beleidigt und als einen persönlichen Feind empfunden. Er wisse nicht, ob Kadyrow persönlich den Auftrag erteilt habe oder ob jemand aus dessen Entourage seinem Boss einen Gefallen habe erweisen wollen.

Die russischen Strafverfolgungsbehörden haben aber bis jetzt bei Morden an Menschenrechtsaktivisten wenig bis gar keine Erfolge auszuweisen. Sowohl der Fall der im Jahr 2006 ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja als auch die Erschiessung des Menschenrechtsanwaltes Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasia Baburowa in diesem Jahr sind noch ungelöst.

Der Mord an Estemirowa wird mit ihren jüngsten Aufdeckungen in Verbindung gebracht, welche die tschetschenische Führung in Rage gebracht haben sollen. In Berichten von Memorial und der Organisation Human Rights Watch, mit der Estemirowa eng zusammengearbeitet hat, wurden aussergerichtliche Exekutionen und das Niederbrennen von Häusern dokumentiert, die Familien mutmasslicher Aufständischer gehörten. Dabei sollen tschetschenische Sicherheitskräfte involviert gewesen sein. Estemirowa, deren Mutter Russin und deren Vater Tschetschene ist, verfolgte jedoch bereits seit dem ersten Tschetschenienkrieg Menschenrechtsverletzungen. Im zweiten Tschetschenienkrieg dokumentierte sie unermüdlich Kriegsverbrechen. Estemirowa arbeitete später auch eng mit Politkowskaja zusammen.

Öffentliche Kritik

Die Memorial-Mitarbeiterin war in der vergangenen Zeit eine der wenigen, die auch öffentlich in Tschetschenien die Menschenrechtslage kritisierten. Im April dieses Jahres ist das Regime für antiterroristische Operationen für die Republik aufgehoben worden. Trotzdem ist die Sicherheitslage alles andere als ruhig. Moskau lässt Kadyrow in Tschetschenien freie Hand, was zu Menschenrechtsverletzungen und zur Bedeutungslosigkeit der zentralstaatlichen Sicherheitskräfte führt. Kadyrows Arm könnte auch weiter reichen: In der vergangenen Zeit erfolgten einige aufsehenerregende Morde in Moskau, Wien und Dubai an Opponenten und Kritikern des tschetschenischen Regionalfürsten. Kadyrow weist jedoch alle Anschuldigungen von sich.

Der Umstand, dass die Leiche Estemirowas in der Nachbarrepublik Inguschetien gefunden wurde, könnte noch von Bedeutung sein. Der selbstherrlich auftretende Kadyrow streckt seine Hand nach Inguschetien aus – vor allem nach einem Selbstmordattentat auf den inguschetischen Präsidenten Junus-Bek Jewkurow vor einigen Wochen. Der Mord an Estemirowa zeigt, dass es für Tschetschenien, auch wenn es offiziell nicht mehr im Krieg ist, keinen Frieden gibt.

Freitag, Juli 10, 2009

TA: Der Mond, die grosse Trophäe im Kalten Krieg

Tages Anzeiger 08.07.09
Der Mond, die grosse Trophäe im Kalten Krieg
Von Christof Münger.

Beim Wettlauf zum Mond ging es den USA wie der Sowjetunion nur vordergründig um die Entdeckung des Alls. Wichtiger waren der propagandistische und der technologische Erfolg.

Diese Gelegenheit liess sich US-Präsident Richard Nixon nicht entgehen. Nach 1968, dem amerikanischen Annus horribilis mit der kommunistischen Tet-Offensive in Vietnam, den Antikriegsdemonstrationen und den Attentaten auf Martin Luther King und Robert Kennedy, gab es endlich wieder Good News. Mit Apollo 11 war die erste Mondlandung geglückt, und die Helden Neil Armstrong, Michael Collins und Edwin Aldrin waren unversehrt auf die Erde zurückgekehrt. Um sie zu empfangen, flog Nixon am 24. Juli 1969 auf die USS Hornet. Der amerikanische....


Tages Anzeiger 08.07.09
Der Mond, die grosse Trophäe im Kalten Krieg
Von Christof Münger.

Beim Wettlauf zum Mond ging es den USA wie der Sowjetunion nur vordergründig um die Entdeckung des Alls. Wichtiger waren der propagandistische und der technologische Erfolg.

Diese Gelegenheit liess sich US-Präsident Richard Nixon nicht entgehen. Nach 1968, dem amerikanischen Annus horribilis mit der kommunistischen Tet-Offensive in Vietnam, den Antikriegsdemonstrationen und den Attentaten auf Martin Luther King und Robert Kennedy, gab es endlich wieder Good News. Mit Apollo 11 war die erste Mondlandung geglückt, und die Helden Neil Armstrong, Michael Collins und Edwin Aldrin waren unversehrt auf die Erde zurückgekehrt. Um sie zu empfangen, flog Nixon am 24. Juli 1969 auf die USS Hornet. Der amerikanische Flugzeugträger kreuzte südwestlich von Hawaii, nur 12 Seemeilen vom Schiff entfernt war die Mondkapsel im Pazifik gelandet.

Nixon durfte den Helden allerdings nicht die Hand schütteln. Aus Angst, sie könnten gefährliche Bakterien vom Mond eingeschleppt haben, mussten sie 21 Tage in die Quarantäne. Nixon gratulierte via Mikrofon und getrennt durch eine Glasscheibe. Er wusste um die Bedeutung des Erfolgs, in dem auch er sich sonnen konnte.

Nun war der Mond amerikanisch


«Über hundert Regierungen, Kaiser, Präsidenten, Premierminister und Könige haben uns die freundlichsten Botschaften gesandt, die wir je erhalten haben», so Nixon auf der Hornet. Erstmals hatten die Amerikaner beim Wettlauf ins Weltall, im sogenannten Space Race, die Nase vorn, die Sowjetunion geschlagen und die ganz grosse Trophäe geholt: Der Mond war nun amerikanisch. Und vor allem: Jedes Schulkind wusste es. «Über zwei Milliarden Menschen dieser Erde hatten dank dem TV die Möglichkeit, zu sehen, was ihr erreicht habt», sagte Nixon seinen Helden.

Der amerikanische Triumph war umso grösser, als ihm eine schmachvolle Niederlage vorausgegangen war. Zwölf Jahre früher, am 4. Oktober 1957, hatten die Sowjets Sputnik 1 ins All geschossen. Der Signalton des ersten Satelliten ging ebenfalls um die Welt. Doch das schnelle «piep, piep, piep» wirkte nun, 1969, wie aus einem andern Zeitalter, verglichen mit den weltweit ausgestrahlten Livebildern und -tönen von Neil Armstrong und seinem «gigantischen Sprung für die Menschheit».

In jenem andern Zeitalter hatten die Sowjets Erfolg an Erfolg gereiht, derweil die Amerikaner scheiterten. Sie hatten zwar 1958 die Weltraumbehörde Nasa gegründet. Die amerikanische Antwort auf den Sputnik, die Trägerrakete Vanguard, gedacht für den Transport des ersten US-Satelliten in die Erdumlaufbahn, explodierte jedoch auf der Startrampe. Und während die sowjetischen Hunde Strelka und Belka 1960 nach ihrer Rückkehr aus dem Weltall munter bellten und später Junge bekamen, überlebten die von den USA verwendeten Affen ihren Kurzflug nicht oder nur kurz. Als am 12. April 1961 der Kosmonaut Juri Gagarin als erster Mensch die Erde umrundete und sicher landete, brach im Ostblock definitiv das Weltraumfieber aus.

New York im Visier der Atombombe


In den USA und im Westen herrschten Tristesse und Selbstzweifel. Nicht nur wegen des Propagandaerfolgs des kommunistischen Imperiums, sondern auch wegen sicherheitspolitischer Sorgen: Die Sowjets konnten mit der R-7, der ersten Interkontinentalrakete, nicht nur einen Satelliten, einen Hund oder einen Gagarin ins All befördern, sonden auch eine Atombombe auf New York schiessen. Amerika war nicht mehr unverwundbar.

Der Wettlauf zum Mond wurde zur Disziplin im Mehrkampf des Wettrüstens. Gestartet hat das Rennen John F. Kennedy. Sein Widersacher, Kreml-Führer Nikita Chruschtschow, strotzte vor Selbstbewusstsein und prahlte, die Sowjetunion produziere «Raketen wie Würste». Mit seiner «Sputnikdiplomatie» löste er in Berlin und Kuba die gefährlichsten Krisen des Kalten Krieges aus. Und ständig rieb er Kennedy seine Erfolge unter die Nase. So schenkte er der Präsidententochter einen der Welpen, die Weltraumfahrerin Strelka nach ihrer Rückkehr geworfen hatte. Das Geschenk dürfte Caroline mehr gefreut haben als ihren Vater.

Kennedys Versprechen

Kennedy reagierte am 25. Mai 1961, als er vor dem US-Kongress ankündigte, die USA würden noch «vor Ende des Jahrzehnts einen Mann auf den Mond und wieder sicher zur Erde zurückbringen». Dabei ging es um den Aufbau von «nationalem Prestige», wie Verteidigungsminister Robert McNamara und Nasa-Direktor James Webb nahelegten. Was eignete sich dazu besser als ein Flug zum Mond? «Kein einziges Raumprojekt wird eindrücklicher sein für die Menschheit», so Kennedy.

Wie manche dramatische Rede wirkte auch jene Kennedys so entschlossen wie verzweifelt. Er riskierte viel, um der zunehmenden Angst in Amerika entgegenzutreten, zumal der kommunistische Gegner kurz zuvor weiteren Auftrieb erhalten hatte wegen der gescheiterten Invasion in der kubanischen Schweinebucht. Gleichzeitig weckte Kennedy jenen Pioniergeist, den er stets gefordert hatte. Fortan scheuten die USA keinen Aufwand mehr, um zu «neuen Grenzen» aufzubrechen. Erst recht nicht nach Kennedys Ermordung 1963, welche dem Projekt Mondlandung eine beinahe heilige Aura verlieh.

Die Milliarden flossen reichlich


Die Nasa arbeitete auf Hochtouren, die Deadline war sakrosankt. Bevor Apollo 11 auf dem Mond aufsetzte, gab es 33 Flüge mit 59 Astronauten, wobei einzelne mehrmals dabei waren. Geld spielte keine Rolle: Das Apollo-Programm verschlang 25 Milliarden Dollar, die beiden Vorläufer, Mercury und Gemini, 393 Millionen und 1,3 Milliarden. Die grossen Aufträge erhielten die damals wichtigsten amerikanischen Rüstungsfirmen, Rockwell, Grumman und Boeing. Obwohl Rückschläge nicht ausblieben – 1967 verbrannten bei einem Bodentest drei Astronauten – wurde die Nasa zum Sinnbild für ein Land des unbegrenzten Fortschritts.

Die Sowjets gerieten ins Hintertreffen. Vor allem gelang es ihnen nicht, eine für die bemannte Raumfahrt geeignete Trägerrakete zu entwickeln. 1966 setzte die unbemannte Sonde Luna 9 im Oceanus Procellarum auf, im Ozean der Stürme. Es war die erste weiche Landung auf dem Mond. Kurz vor dem Start von Apollo 11 befürchteten die Amerikaner, Luna 15 könnte die rote Fahne mit Hammer und Sichel zum Mond bringen, noch bevor dort das Sternenbanner stehe. Luna 15 startete drei Tage vor Apollo 11. Beim Versuch, am 21. Juli 1969 zu landen, schlug sie jedoch hart auf und zerschellte vor den Augen der Apollo-11-Besatzung. So konnte Richard Nixon als Ernte einfahren, was John F. Kennedy gesät hatte.

Der Kalte Krieg verhinderte, dass Astronauten und Kosmonauten, Nasa und sowjetische Raumfahrtbehörde zusammenarbeiteten. Einzige Ausnahme war die Apollo-Sojus-Mission im Jahr 1975, als sich die Supermächte auf eine Entspannung einliessen. Als in den 80er-Jahren US-Präsident Ronald Reagan den Kalten Krieg im Weltall mit der SDI (Strategic Defense Initiative) entscheiden wollte, einem Schutzschild gegen Interkontinentalraketen, läuteten in Moskau die Alarmglocken. Man befürchtete einen ähnlichen Wettlauf wie in den 60er-Jahren. Deshalb bot 1986 Regierungschef Michael Gorbatschow beim Gipfel in Reykjavik Reagan an, das sowjetische Raketenarsenal drastisch abzubauen, falls die Amerikaner SDI aufgäben.

Nach Apollo schien alles machbar

Offensichtlich fürchtete man in Moskau das Potenzial der USA. Seit dem erfolgreichen Apollo-Programm waren die Amerikaner glaubwürdig, wenn sie sagten, etwas sei technologisch machbar. Reagan nutzte dies aus, lehnte Gorbatschows Angebot ab und hielt den Druck aufrecht. Mit dem Ende des Kalten Kriegs verlor SDI ihre Bedeutung. Der umstrittene Raketenschild, den die USA derzeit in Osteuropa errichten wollen, ist nur eine sehr abgespeckte Version von SDI.

Bis heute ist die geheime militärische Spitzentechnologie das Rückgrat der Weltraumtechnik. Deshalb arbeiten die USA und Russland auch jetzt nur beschränkt zusammen, obwohl dies die immensen Kosten der Raumfahrt vermindern könnte. Dass dennoch ein neues Zeitalter begonnen hat, zeigt die gemeinsame internationale Weltraumstation ISS. Seit 1998 ist sie im Bau und soll 2011 fertig sein.

(Tages-Anzeiger)

Mittwoch, Juni 10, 2009

Asia Times: Pipelineistan goes Iran-Pak


Asia Times, 29 May 2009
Asia Times: Pipelineistan goes Iran-Pak
Pepe Escobar

The earth has been shaking for a few days now all across Pipelineistan - with massive repercussions for all the big players in the New Great Game in Eurasia. United States President Barack Obama's AfPak strategists didn't even see it coming.

A silent, reptilian war had been going on for years between the US-favored Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-India (TAPI) pipeline and its rival, the Iran-Pakistan-India (IPI) pipeline, also known as the "peace pipeline". This past weekend, a winner emerged. And it's none of the above: instead, it's the 2,100-kilometer, US$7.5 billion....


Asia Times, 29 May 2009
Pipelineistan goes Iran-Pak

Pepe Escobar

The earth has been shaking for a few days now all across Pipelineistan - with massive repercussions for all the big players in the New Great Game in Eurasia. United States President Barack Obama's AfPak strategists didn't even see it coming.

A silent, reptilian war had been going on for years between the US-favored Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-India (TAPI) pipeline and its rival, the Iran-Pakistan-India (IPI) pipeline, also known as the "peace pipeline". This past weekend, a winner emerged. And it's none of the above: instead, it's the 2,100-kilometer, US$7.5 billion IP (the Iran-Pakistan pipeline), with no India attached. (Please see Pakistan, Iran sign gas pipeline deal, May 27, 2009, Asia Times Online.)

This whole saga started way back in 1995 - about the time California-based Unocal started floating the idea of building a pipeline crossing Afghanistan. Now, Iran and Pakistan finally signed a deal this week in Tehran, by which Iran will sell gas from its mega South Pars fields to Pakistan for the next 25 years.

According to Iranian energy officials speaking to the ISNA news agency, the final deal will be signed in less than three weeks, slightly after the first round of the Iranian presidential election. The last 250 km of a 900-km pipeline stretch in Iran between Asalouyeh and Iranshahr, near the border with Pakistan, still needs to be built. The whole IP pipeline should be operational by 2014.

The fact that Islamabad has finally decided to move on is pregnant with meaning. For the George W Bush administration IPI was simply anathema; imagine India and Pakistan buying gas from "axis of evil" Iran. The only way to go was TAPI - an extension of the childish neo-conservative belief that the Afghanistan war was winnable.

Now, IP reveals Islamabad's own interests seemed to have prevailed against Washington's (unlike the virtually US-imposed Pakistan army offensive against the Taliban in the Swat Valley). The Barack Obama administration has been mum about IP so far. But it will be very enlightening to hear what former Bush pet Afghan Zalmay Khalilzad - who's been infiltrating himself as the next CEO of Afghanistan - has to say about it. (Please see Slouching towards Balkanization, May 22, 2009, Asia Times Online.) Khalilzad's Pipelineistan dream, since the mid-1990s, has always been a trans-Afghan pipeline capable of bypassing both Iran and Russia.

IP, IP, hurrah
India, for a number of reasons (the pricing system, transit fees and above all, security) de facto shelved the IPI idea last year. Had it not been the case, IPI would become a powerful vector in terms of South Asian regional integration - doing more to stabilize India-Pakistan relations than any diplomatic coup. Nevertheless, both Iran and Pakistan still have left an open door to India.

India's (momentary?) loss will be China's gain. Since 2008, with New Delhi having second thoughts, Beijing and Islamabad had set up an agreement - China would import most of this Iranian gas if India dropped out of IPI. China anyway is more than welcome business-wise to both Iran and Pakistan. Only in transit fees, Islamabad could collect as much as $500 million a year.

For Beijing, IP could not be more essential. Iranian gas will flow to the Balochistan province port of Gwadar, in the Arabian Sea (which China itself built, and where it is also building a refinery). And Gwadar is supposed to be connected to a proposed pipeline going north, mostly financed by China, along the Karakoram Highway (which by the way was largely built from the 1960s to the 1980s by Chinese engineers ... ).

Pakistan is the absolutely ideal transit corridor for China to import oil and gas from Iran and the Persian Gulf. With IP in place and with multi-billion-dollar, overlapping Tehran-Beijing gas deals, China can finally afford to import less energy via the Strait of Malacca, which Beijing considers exceedingly dangerous, and subject to Washington's sphere of influence.

With IP, not only China wins; Russia's Gazprom also wins. And by extension, the Shanghai Cooperation Organization (SCO) wins. Russian deputy Energy Minister Anatoly Yankovsky told the Kommersant business daily, "We are ready to join the project as soon as we receive an offer."

The reason is so blatant that Gazprom officials have not even bothered to disguise it. For Russia, IP is a gift-from-above tool in rerouting gas from Iran to South Asia, and away from competing with Russian gas. The big prize, in this case, is the Western European market, dependent almost 30% on Gazprom and the source of 80% of Gazprom's export profits.

The European Union is desperately trying to keep the Nabucco pipeline project - which bypasses Russia - afloat, so it may reduce its dependence on Gazprom. But as anyone in Brussels knows, Nabucco can only work if it is provided enough gas by either Iran or Turkmenistan. The Turkmenistan distribution system is controlled by Russia. And a deal with Iran implies no more US sanctions - still a long way away. With IP in place, Gazprom reasons, Nabucco is deprived of a key supply source.

All eyes on Balochistan
With IP firmly in place, the strategic spotlight focuses even more on Balochistan. (Please see Balochistan is the greatest prize, May 9, 2009, Asia Times Online.) First of all, there's an internal Pakistani question to be settled. An editorial in the Pakistani daily Dawn has stressed how Islamabad must be serious about hiring indigenous Balochi labor and making sure "the gains of the economic activity ... are focused on Balochistan for the benefit of its poverty-stricken people".

The port of Gwadar, in southwest Balochistan, near the Iranian border, is indeed bound to become a new Dubai - but not the way the vice president Dick Cheney and gang in Washington once dreamed of. Gas from the South Pars fields in Iran will definitely flow though it. As for gas from the Daulatabad fields in Turkmenistan, assuming TAPI ever gets built though war-torn Afghanistan, that's much more unlikely.

This all raises the crucial question: how will Islamabad deal with ultra-strategic Balochistan - east of Iran, south of Afghanistan, and boasting three Arabian sea ports, including Gwadar, practically at the mouth of the Strait of Hormuz?

The New Great Game in Eurasia rules that Pakistan is a key pivot to both North Atlantic Treaty Organization (NATO) and the SCO, of which Pakistan is an observer. Balochistan de facto incorporates Pakistan as a key transit corridor to Iranian gas from the monster South Pars fields, and not to a great deal of the Caspian wealth of "gas republic" Turkmenistan. For the Pentagon, the birth of IP is mega bad news. The ideal Pentagon scenario is the US controlling Gwadar - in yet one more prime confluence of Pipelineistan and the US Empire of Bases.

With Gwadar directly linked to Iran and developed virtually as a Chinese warehouse, the Pentagon also loses the mouth-watering opportunity of a long land route across Balochistan into Helmand, Nimruz, Kandahar or, better yet, all of these three provinces in southwest Afghanistan, where soon, not by accident, there will be another US mega-base in the "desert of death". From a Pentagon/NATO perspective, after the "loss" of the Khyber Pass, that would be the ideal supply route for Western troops in the perennial, now rebranded, GWOT ("global war on terror").

Balochis surging
Islamabad has promised an all-parties conference "within days" to seriously deal with Balochistan. No one is holding their breath. Over a year ago, Balochistan was promised greater control over its immense natural resources - the undisputed, number-one Baloch grievance - and a massive aid package. Not much has happened.

Punjabis derisively refer to Balochistan's "backwardness". But the heart of the matter is systematic, hardcore pillage by Islamabad - combined with hardcore repression and serial Latin America-in-the-1970s-style "disappearances" of political activists and senior Baloch nationalists. Not to mention virtually no investment in health, education and job creation. This Third World dictatorship catalogue of disasters fuels Baloch nationalism and separatism.

Islamabad's paranoia is "foreign involvement" in the different strands of Balochistan's nationalist movements. That would be, in fact, the CIA, MI5 and the Israeli Mossad, all engaged in overlapping agendas which manipulate Balochistan for balkanization of Pakistan purposes and/or as a base for the destabilization of neighboring Iran's southeast. While the Taliban, Afghan or Pakistani, can roam free across Balochistan, Baloch nationalists are intimidated, harassed and killed.

Sanaullah Baloch, a secretary of the Balochistan National Party-Mengal, told Dawn how "several Baloch political parties tried to file charges against [former president General Pervez] Musharraf, but the country's institutions lack the will or courage to accept our plea against him." Studies show that rural poverty in Balochistan when Musharraf was in power increased 15% between 1999 and 2005.

Sanaullah Baloch roundly denounces the "civil-military elites" of Pakistan as implicated in the systematic repression going on in Balochistan; "Without their consent, no political regime can undo their policy of continued suppression."

And his analysis of why Islamabad has made a deal with the Taliban in Swat but won't do a deal with Balochis could not be more enlightening: "The establishment in Pakistan has always felt comfortable with religious groups as they do not challenge the centralized authority of the civil-military establishment. The demands of these groups are not political. They don't demand economic parity. They demand centralized religious rule which is philosophically closer to the establishment's version of totalitarianism. Islamabad's elite are stubborn against genuine Baloch demands: governing Balochistan, having ownership of resources, and control over provincial security."

So Islamabad still has all it takes to royally mess up what it has accomplished by approving IP. For the moment, Iran, Pakistan, China and Russia win. The SCO wins. Washington and NATO lose, not to mention Afghanistan (no transit fees). But will Balochistan also win? If not, all hell will break loose, from desperate Balochis sabotaging IP to "foreign interference" manipulating them into creating an even greater, regional, ball of fire.

Pepe Escobar is the author of 'Globalistan: How the Globalized World is Dissolving into Liquid War' (Nimble Books, 2007) and 'Red Zone Blues: a snapshot of Baghdad during the surge'. His new book, just out, is 'Obama does Globalistan' (Nimble Books, 2009).

Dienstag, Mai 05, 2009

NZZ: «Gorbatschew hat die Dynamik nicht erkannt» Der Eiserne Vorhang reisst – Andreas Oplatka über Ereignis und Folgen

2. Mai 2009, 10:25, NZZ Online
«Gorbatschew hat die Dynamik nicht erkannt»
Der Eiserne Vorhang reisst – Andreas Oplatka über Ereignis und Folgen

Am 2. Mai 1989 wurde in Ungarn der Eiserne Vorhang erstmals durchschnitten. Durch die Grenzöffnung kam der Zusammenbruch des Sowjetimperiums in Schwung. Die Kreml-Führung in Moskau unterschätzte die Dynamik des Geschehens völlig – das sagt Andreas Oplatka, damals Ostblock-Spezialist der NZZ.


2. Mai 2009, 10:25, NZZ Online
«Gorbatschew hat die Dynamik nicht erkannt»
Der Eiserne Vorhang reisst – Andreas Oplatka über Ereignis und Folgen

Am 2. Mai 1989 wurde in Ungarn der Eiserne Vorhang erstmals durchschnitten. Durch die Grenzöffnung kam der Zusammenbruch des Sowjetimperiums in Schwung. Die Kreml-Führung in Moskau unterschätzte die Dynamik des Geschehens völlig – das sagt Andreas Oplatka, damals Ostblock-Spezialist der NZZ.

NZZ Online: Das Jahr 1989 gilt als Zeitenwende. Was hat sich gewendet?

Andreas Oplatka: Von Zeitenwende kann man schon sprechen. 1989 brachte die Öffnung des Eisernen Vorhangs, den Fall der Mauer. Damit begann der Kollaps der Sowjetunion und des Ostblocks, auch das Ende eines Friedenssystems, das in Europa fast 50 Jahre lang gehalten hatte.

Was war die Hauptursache dieses Zusammenbruchs?

Die innere Schwäche des Ostblocks und dazu der äussere Druck des Westens, vor allem mit der Hochrüstung der USA unter Ronald Reagan. Die Wirtschaftsleistung der Ostblockländer war völlig ungenügend. Dazu kamen innere politische Probleme: Im Sommer 1989 gab es Streiks im Baltikum, Unruhen im Kaukasus, Proteste in Polen und dazu noch die Massenflucht aus der DDR nach Ungarn.

Warum verhinderten die Sowjets nicht die Grenzöffnung?

Die Führung unter Michail Gorbatschew liess es geschehen. Sie war an allen Ecken und Enden gefordert; sie mochte sich nicht darum auch noch kümmern. Gorbatschew selber sagte mir, im Politbüro habe man nie erwogen, Panzer loszuschicken. Ob man andere Optionen erwog, und welche, wollte er mir nicht sagen. Die Sowjetunion strebte damals ein Arrangement mit dem Westen an; sie brauchte eine Pause im Wettrüsten – da kamen Panzer nicht in Frage. Zudem suchte Gorbatschew Unterstützung für seine Perestroika; die erhoffte er sich von den Reformkommunisten in Polen und Ungarn.

Aber es kam anders.

Gorbatschew sah nicht voraus, dass diese Länder wesentlich weiter gehen würden, als er es sich ausgedacht hatte. Die Ungarn und Polen wollten nicht Reformkommunismus, sondern Liberalismus – eine liberale Ordnung hatten sie ja früher schon gehabt, die wollten sie wieder.

Was sagt Gorbatschew heute dazu?

Ich habe mit ihm gesprochen, er hatte 30 oder 40 Minuten Zeit. Viel hat er nicht gesagt; er meisselt vor allem an seinem eigenen Denkmal. Er möchte der Nachwelt als Friedensfürst und Vereiniger Europas in Erinnerung bleiben. Aber offenkundig haben Gorbatschew und seine Umgebung lange Zeit gar nicht erkannt, welche Dynamik mit der Öffnung der Grenzen freigesetzt wurde.

Wann hat die Kremlführung gemerkt, dass die deutsche Wiedervereinig sich nicht mehr aufhalten liess?

Erst im Januar 1990 realisierten sie die Tragweite des Geschehens. Da stellten sie fest, dass der Ostblock in der bisherigen Form und namentlich die DDR nicht mehr zu halten war. Das sagen westliche Diplomaten und auch Insider aus dem Kreml von damals, etwa Alexander Jakowlew als ehemaliges Mitglied des Politbüros.

Auch die Kreml-Gucker im Westen waren überrascht.

Das stimmt. Praktisch niemand hat den plötzlichen Zusammenbruch der Sowjetmacht vorausgesehen, so schnell und so umfassend. Im Lauf von 1989 wurde aber klar, dass die Dinge sich in diese Richtung bewegten, und dass die Entwicklung unumkehrbar war. Aber eine deutsche Wiedervereinigung schien auch Ende 1989 noch fast undenkbar.

Warum kam der Anfang vom Ende gerade in Ungarn?

Ungarn war freier als andere Länder im Ostblock. Das Regime liess die Leute einigermassen in Ruhe; sie hatten private Geschäfte, sie konnten reisen. In dieser Atmosphäre entstand in den achtziger Jahren eine ziemlich starke Oppositionsbewegung.

Woher kam die relative Freiheit?

Die Ungarn hatten 1956 ihren Aufstand gewagt. Es gab Kämpfe und ein paar tausend Tote. Diese Sprache wurde in Moskau verstanden, das machte Eindruck. Der gewaltlose Widerstand in der Tschechoslowakei 1968 dagegen erschien, so bewundernswürdig er war, den Sowjets nur als Zeichen der Schwäche. In der DDR oder in Rumänien war an Freiheit oder auch nur an kleine Freiheiten schon gar nicht zu denken.

Und was führte dann zum Schnitt im Zaun?

Die ungarische Regierung wollte den Eisernen Vorhang einrollen. Es war eine ziemlich einfache Anlage, ohne Starkstrom und Minen und Selbstschussanlagen, aber sie war ziemlich kaputt, und der Unterhalt wurde der Regierung zu teuer. Und die Wachtmannschaften waren überfordert wegen der vielen Pannen und Fehlalarme – sie waren die ersten, die den Abbau wünschten.

Also ein finanzielles Motiv?

Ja, aber nicht nur. Der Zaun wurde eigentlich gar nicht mehr gebraucht, jedenfalls nicht für die Ungarn. Die erhielten seit Anfang 1988 Pässe und konnten legal ausreisen, auch in den Westen. Der Zaun war nur noch zur Bewachung von Bürgern aus andern Ostblockstaaten gut, und das hielt die ungarische Führung nicht für ihre Aufgabe.

Wurde Moskau denn vorgängig informiert?

Ja, die ungarische Führung sondierte intensiv in Moskau; sie waren vorsichtig. Gorbatschew selbst sagte zum ungarischen Regierungschef Miklos Nemeth, er sehe im Abbau der Grenzanlagen kein Problem. Und er versicherte ihm, solange er auf seinem Stuhl sitze, werde es kein neues 1956 geben – obwohl einige genau das möchten, fügte er hinzu.

Wie ging man dann vor?

Der erste Schnitt durch den Zaun erfolgte am 2. Mai 1989. Die Anordnung dazu liess man einen kleinen Beamten im Innenministerium unterschreiben – so sicher war sich die Führung in Budapest denn doch nicht. Der offizielle Regierungsbeschluss zum Abbau des Zauns folgte erst am 18. Mai, und der Abbau ging dann sehr schnell voran. Die Grenzbewachung wurde aber zuerst noch weitergeführt; erst am 22. August beschloss das Kabinett, sie einzustellen. Das war nach dem sogenannten Grenzpicknick mit Flüchtlingen aus der DDR vom 19. August.

Aber der offizielle Zaunschnitt erfolgte doch erst am 27. Juni?

Das war eine Public-Relations-Inszenierung des ungarischen Aussenministers Gyula Horn, mit dem österreichischen Aussenminister Alois Mock zusammen. Zu dem Zeitpunkt war der Grenzzaun aber grösstenteils schon demontiert. Die Politiker hatten Mühe, überhaupt noch ein intaktes Stück Zaun von hundert Meter Länge zu finden, das sie vor den Kameras durchschneiden konnten. Horn wollte als Grenzöffner in die Geschichte eingehen; doch sprach er sich noch Mitte August im Ministerrat gegen die Einstellung der Grenzbewachung aus.

Trotzdem, der Auftritt hatte Wirkung.

Ja, die psychologische Wirkung war da. Das westdeutsche Fernsehen berichtete darüber. Das sahen die Leute in der DDR. So kam es zur grossen Abwanderungswelle: 50 000 Ostdeutsche reisten bis Anfang November über Ungarn durch den offenen Zaun in den Westen. Mit der Demontage des Zaunes und der Freigabe der Grenze Anfang September wurde das gesamteuropäische Geschehen beschleunigt.

Welche Rolle spielten die deutschen Politiker, in Ost-Berlin und in Bonn?

Der ostdeutsche Parteichef Erich Honecker wollte bei einem Ostblock-Gipfeltreffen Anfang Juli noch heftig gegen das Vorgehen der Ungarn protestieren. Aber er hatte eine Nierenkolik und konnte die Brandrede nicht halten, die er vorbereitet hatte -- das war ein günstiger Zufall der Geschichte. In Bonn ist die eine oder andere Einzelheit in der Rolle des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl nicht ganz klar. Er wollte mir keine Auskunft geben. Er hatte eine wichtige, mehrstündige Unterredung mit den Ungarn, mit Ministerpräsident Nemeth und Aussenminister Horn, am 25. August auf Schloss Gymnich bei Bonn; in seinen Memoiren spricht er darüber, aber Dokumente über diese Unterredung durfte ich nicht sehen; das Protokoll wird bis heute geheim gehalten. Auch vom damaligen Aussenminister Hans-Dietrich Genscher konnte ich es nicht erhalten, obwohl er sich in unserer Unterredung auf diese Aufzeichnungen berief.

Was ist jetzt die Bilanz, zwanzig Jahre nach diesen Ereignissen?

Es gab eine starke Umgestaltung der Gesellschaft, mit Gewinnern und Verlierern. Gewinner waren die Angehörigen des Mittelstands, Leute mit einer Berufsbildung. Sie erlebten einen unerhörten Aufschwung. In den letzten zwanzig Jahren wurde mehr aufgebaut und modernisiert als in den fünfzig Jahren zuvor. Und Gewinner insbesondere ist die jüngere Generation.

«Man konnte sich plötzlich Verbesserungen vorstellen»

Und die Verlierer?

Ich verkenne nicht, dass es auch Verlierer gegeben hat. Vor allem ältere Leute, die in den neuen Verhältnisse nicht mehr Fuss fassen konnten. Und auch die Roma: Viele hatten als ungelernte Hilfsarbeiter in wenig produktiven Industriekombinaten eine Stelle; solche Stellen fielen weg, als die Betriebe modernisiert oder geschlossen wurden.

Was hat sich in den Köpfen verändert?

Das Leben in manchen ehemaligen Ostblockländern erhielt eine ganz neue Qualität: persönliche Freiheit, Bürgerrechte, Menschenwürde – daran hat man sich inzwischen gewöhnt, man erwähnt es schon kaum mehr. Und man konnte sich plötzlich Veränderungen, Verbesserungen vorstellen. Unter dem alten Regime wusste man: Es ist so, wie es ist, wir haben, was wir haben, mehr wird es nie sein. Jetzt hat man Chancen, die man packenkann; es kann aufwärts gehen. Allerdings kann es auch abwärts gehen, wie man jetzt sieht; die Wirtschaftskrise trifft die ehemaligen Ostblockländer besonders hart. Aber es ist jetzt ein dynamischer Zustand, nicht mehr ein statischer wie vorher.

Interview: awy.

Von Andreas Oplatka ist soeben das Buch «Der erste Riss in der Mauer» erschienen, bei Zsolnay in Wien. Er untersucht darin den Abbruch des Eisernen Vorhangs in Ungarn und das Handeln der Akteure, gestützt auf Interviews mit direkt beteiligten Personen und auf ausgedehnte Archivrecherchen. – Andreas Oplatka war Redaktor und Korrespondent der NZZ. Heute lehrt er an der deutschsprachigen Andrassy Universität in Budapest und an der Universität Wien.