Quo vadis Putin und Russland?

23. April 2007, Neue Zürcher Zeitung
Wohin steuert Putin?
Ein starker Mann schafft neue Freiheiten - Russland zwischen Ambition und Korruption, Aufbruch und Erstarrung
Nach einer längeren Phase der Schwäche im Anschluss an den Zusammenbruch der Sowjetunion erlebt Russland derzeit eine Rückkehr zur Grossmachtpolitik. Das Selbstbewusstsein der Regierung Putin verdankt sich wesentlich dem Reichtum, der sich aus Öl- und Gaseinnahmen speist. Ob die neue Konsumgesellschaft auch politische Lockerungen nach sich zieht, ist ungewiss. Der Weg zur Zivilgesellschaft dürfte lang werden.

23. April 2007, Neue Zürcher Zeitung
Wohin steuert Putin?
Ein starker Mann schafft neue Freiheiten - Russland zwischen Ambition und Korruption, Aufbruch und Erstarrung

Nach einer längeren Phase der Schwäche im Anschluss an den Zusammenbruch der Sowjetunion erlebt Russland derzeit eine Rückkehr zur Grossmachtpolitik. Das Selbstbewusstsein der Regierung Putin verdankt sich wesentlich dem Reichtum, der sich aus Öl- und Gaseinnahmen speist. Ob die neue Konsumgesellschaft auch politische Lockerungen nach sich zieht, ist ungewiss. Der Weg zur Zivilgesellschaft dürfte lang werden.

Von Ulrich Schmid

Ein Kinobesuch in Moskau, den ich nie vergessen werde: «Doktor Schiwago». Sie erinnern sich: Omar Sharif, der schöne Ägypter, liebt Julie Christie, die in Indien geborene Britin, die noch viel schöner ist, aber nicht seine Frau. Schon ab der ersten Minute bringen Schiwago und Lara, bringt das grotesk saubere revolutionäre Russland des Regisseurs David Lean die Menschen zum Schmunzeln. Aber als sich Schiwago durch Schnee und Eis in die Wohnung der alleinstehenden Frau durchkämpft, in eine Wohnung, so geräumig und arvenhell wie die Wohnungen, in denen die Models von Laura Ashley ihre Blumen giessen, da brechen regelrechte Lachstürme los. Nie habe ich ein russisches Publikum so ausgelassen gesehen.

Lachen und Russland: Nicht eben die Begriffe, die man als untrennbar bezeichnen würde. Russland gilt nicht als das Mutterland des Humors. Ich habe das stets anders erlebt. Russen lachen oft und gern, in der Verzweiflung ebenso wie im Glück, manchmal sogar im Zorn, und sie verfügen über einen hintergründigen Humor, geschult in den langen Jahren kommunistischer Herrschaft. Man lacht ebenso gerne über sich selber wie über das westliche Russlandbild, und nie hat man das entspannter getan als heute, wo die reflexartige Ehrfurcht vor allem Westlichen längst passé ist.

Vor ein paar Wochen, bei meinem letzten Besuch, habe ich festgestellt: Die Moskauer sind freundlicher geworden. Sie lächeln wieder, selbst in der Öffentlichkeit. Griesgrämig schleppte sich einst die Kellnerin an den Tisch - heute bringt man mir strahlend meinen Kaffee und wünscht mir einen guten Tag, wenn ich gehe.

Ein neues Moskau
Der Wirtschaftsaufschwung, den Russland erlebt, macht fröhlich - zumindest die, die von ihm profitieren. Und das sind, bei allen Mängeln, nicht wenige. Welch unerhörte Entwicklung! Kommertscheskie strukturi! Russlands Wirtschaft floriert, in manchen Teilen boomt sie. Moskau ist nicht wiederzuerkennen. Einkaufszentren schiessen aus dem Boden, das Kleingewerbe blüht. Eine Schicht mit Kaufkraft ist herangewachsen - und bei Gott, sie kauft. Ein roher Kapitalismus ist es, ein wirtschaftlicher Goldrausch mit all den Schattenseiten derartiger Erscheinungen. Aber er funktioniert, tausendmal besser jedenfalls als die unsägliche Planwirtschaft von einst.

Keine Frage: Der Übergang zum Markt schreitet voran. Die Einführung der Flat Tax, der Einheitssteuer, war ein riesiger Erfolg - ein Erfolg, den man auch in Westeuropa etwas genauer studieren könnte. Eine ganz neue Unternehmerkultur ist entstanden. Banken haben begonnen, Kredite auszugeben, die Devisenreserven haben Rekordniveau erreicht. Im Privaten ist man dagegen weniger sparsam. Was man hat, wird mit vollen Händen ausgegeben. Immer mehr Russen tauchen an warmen Stränden auf. Die Türkei und Ägypten werden überschwemmt von russischen Sonnenhungrigen - der beste Beweis dafür, dass langsam eine Mittelschicht heranwächst.

Der wirtschaftlichen Vielfalt entspricht die kulturelle. Nicht von der etablierten Kultur spreche ich - die geht durch ihre von den Feuilletons ausgeloteten Höhen und Tiefen wie überall. Nein, mich faszinieren die kleinen Theater, die Musikklubs, Kabaretts, Kinos und Discos, die Strassentheater und U-Bahn-Musikanten, die privaten Museen und die inoffiziellen Stadtführungen. Was in dieser Hinsicht in Moskau entsteht, ist unerhört. Die Szene blüht und verzweigt sich in munterer Vielfalt. Moskau ist eine der vitalsten Städte, die ich kenne. Nachts, auf der Heimfahrt in der Metro, lächeln sich die Nachtschwärmer manchmal an wie die Mitglieder einer verschworenen Gemeinschaft.

Fehlende Rechtsstaatlichkeit
Die aber, die die Zeitung «Komersant» lesen oder den exzellenten Sender Radio Moskwy hören, lächeln dann wohl eher grimmig. Was sie zur Kenntnis nehmen müssen, ist dies: Dass der Kreml wieder ein Stück Demokratie vernichtet hat. Dass schreiendes Unrecht nicht geahndet wird. Dass Beamte über Jahre ungestraft Menschen terrorisieren. Dass wieder eine Demonstration niedergeknüppelt wurde. Dass wieder ein kritischer Journalist ums Leben gekommen ist. Es ist das Lachen, das einem im Halse stecken- bleibt, und es steht für das grösste Versagen des neuen Russland, die fehlende Rechtsstaatlichkeit. Noch immer, wie in den neunziger Jahren, wie in der Sowjetzeit, bestimmt das Gesetz wenig. Wer siegt und wer verliert, entscheidet die Macht. Kritiker des Kremls leben gefährlicher als zur Zeit Breschnews. 214 Journalisten seien seit 1993 bei der Ausübung ihres Berufs ums Leben gekommen, sagt die russische Journalisten-Gewerkschaft. Und nicht ein Fall wurde aufgeklärt.

Hier der wirtschaftliche Aufbruch - da die politische Erstarrung. Seit seinem Amtsantritt hat Putin die Macht des Kremls konsequent ausgebaut. Er ernennt die Gouverneure. Er setzt seine KGB-Freunde in Schlüsselpositionen. Seine Bürokraten bestimmen, wer zu den Wahlen zugelassen wird. Der Staat ist ein Moloch: Beamte gibt es mehr als zur Sowjetzeit. Die wichtigen Medien sind fast alle unter staatlicher Kontrolle. Oppositionelle werden inzwischen niedergeknüppelt wie in Weissrussland. Etwa 20 Sekunden lang habe er sein Plakat in Nischni Nowgorod in die Höhe recken können, bevor sich ein Polizist auf ihn geworfen habe, hat mir ein Bekannter erzählt. Die Szenen, die er beschrieb, erinnerten mich an die Hetzjagden der chinesischen Polizei gegen Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz in Peking. Putin scheint von Deng Xiaoping zu lernen: Gebt der Opposition keinen Raum zum Wachsen, rottet sie mit der Wurzel aus.

Die demokratischen Institutionen des Russlands der neunziger Jahre sind heute potemkinsche Fassade. Jedinaja Rossija, Einiges Russland, ist keine Partei mit Ideologie, sondern eine Organisation zur Machterhaltung. Sprawedliwaja Rossija, Gerechtes Russland, ist eine Pseudo- Opposition, aufgebaut nicht aus Liebe zum Pluralismus, sondern aus dem Bedürfnis heraus, sich für alle Eventualitäten zu wappnen. Die Parteien gehorchen Persönlichkeiten, nicht Programmen; sie zu kaufen, ist leicht. Wahlen dürfen vieles bringen, aber nichts Unerwartetes, auf gar keinen Fall einen Machtwechsel. Also werden sie organisiert. Die Elite muss die Gewissheit haben, nicht ins Gefängnis geworfen zu werden und ihre Beute behalten zu dürfen: Darum geht es.

Überwundene Anarchie
Warum aber erfreut sich dieser Präsident dennoch so grosser Beliebtheit? Primär wohl deshalb, weil für die meisten Russen die Ära Jelzin eine sehr, sehr düstere Periode war. Was heute Rechtlosigkeit ist, war damals Anarchie. Auf der Strasse herrschte die Mafia. Pensionäre konnten sich kaum über Wasser halten. Kleine Beamte verloren mehr als die Hälfte ihres verspätet ausbezahlten Lohns an die wütende Inflation. Die neue Elite, personell mit der alten identisch, plünderte mit dem Instrument der Privatisierung den Staat - ein Raubzug, wie er in der Geschichte einmalig sein dürfte. Und dann verloren im Rubel- Crash von 1998 auch noch Millionen von Menschen ihr Erspartes. Gleichzeitig sass im Kreml der Mann, dem ich bis heute so etwas wie eine demokratische Gesinnung attestiere. Jelzin erwies sich in entscheidenden Momenten zwar stets als Zauderer. Doch er wollte ein besseres, demokratischeres und, wie er selber sagte, westlicheres Russland. All das, was Russland an Demokratie geblieben ist, stammt aus dieser Ära.

Mit Putin ist es genau umgekehrt. Er ist ein autoritärer Führer, ein KGB-Mann, dem Demokratie wenig bedeutet: hart, skrupellos, nüchtern. Aber er hat Russland vorwärts- gebracht, zumindest sehen das die meisten Menschen so. Man fragt sich nicht mehr jeden Tag, was das Morgen bringt. Russland hat international wieder Gewicht, Putin liest dem Westen die Leviten. Die Welt braucht Energie, Russland hat sie, und die Welt frisst dem Kreml aus der Hand. Im Bereich der ehemaligen Sowjetunion tritt Putin immer arroganter auf, und das nehmen ihm wohl die wenigsten Russen übel. Mit einem Wort: Die demokratische Periode ist desavouiert, die autoritäre hat sich bei vielen Menschen einen guten Ruf erworben.

Nicht, dass dieser Ruf in jedem Fall gerechtfertigt wäre. Unter Putin gibt es mehr, nicht weniger Korruption als unter Jelzin. Die Mafia schiesst weniger, aber sie herrscht noch immer, und Putin lässt sie gewähren. Und die Wirtschaft ist nicht halb so gesund, wie sie erscheint: Sie lebt vom Rohstoffexport. Brechen die Ölpreise ein, stürzt Russland in eine ernste Krise: Eine Industrieproduktion, die den Wert schöpfen könnte, mit dem die gewaltigen Importe zu bezahlen wären, gibt es nicht. Russland ist eine Grossmacht mit der Wirtschaft eines Entwicklungslandes. Von einem Willen zur Produktion, wie man ihn beispielsweise in China findet, ist wenig zu spüren. Wettbewerb und Markt haben sich nur an der Basis durchgesetzt. Im Energiebereich aber und überall dort, wo sich die Oligarchen etabliert haben, herrscht schamloser Protektionismus.

Apathische Jugend
Und wahrhaftig: Russland überschäumt nicht vor Revolutionsgeist. Die russische Studentenjugend ist etwas vom Apathischsten, was ich je gesehen habe. Von kritischem Geist keine Spur. Durch die Strassen zieht die allrussische, nationalistische Putin-Jugend, terrorisiert Andersdenkende und fordert lautstark ihre eigene Entmündigung. Drei Viertel aller Russen empfinden sich nicht als Europäer. Und wo wäre die systematische Aufarbeitung der Verbrechen des Kommunismus? Kommunisten sind hochgeachtete Leute. Für den Westen ist das ein ernstes Problem: Wie kann man einem Land vertrauen, das eine derart monströse Vergangenheit nicht nur negiert, sondern oft sogar glorifiziert?

Die Welt bekommt das neue Selbstbewusstsein Russlands zu spüren, das sogenannte nahe Ausland ganz besonders. In Tschetschenien geschehen nach wie vor ungeheuerliche Kriegsverbrechen. Der Kreml mischt sich ein, stört und intrigiert, in der Ukraine ebenso wie in Georgien, in der Moldau und in Weissrussland. Aussenposten wie Südossetien, Abchasien und die Transnistrische Republik in der Moldau werden hartnäckig verteidigt; die schwachen Proteste der betroffenen Staaten und des Westens werden souverän ignoriert.

Natürlich gründet das neue Selbstbewusstsein auf dem alten. Weltmacht war Russland schon immer - man besitzt eines der grössten atomaren Arsenale. Heute aber will Russland mehr als Weltmacht sein: Grossmacht. Ein Land also, das in der Region respektiert wird, das erfolgreich intervenieren kann, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch. Das war lange Zeit unmöglich. Die Streitkräfte befanden sich nach dem Sturz der Sowjetunion in einem verheerenden Zustand, an Interventionen im Stil der Amerikaner war nicht zu denken. Heute aber wird wieder aufgerüstet, und der Kreml studiert sehr aufmerksam die Erfahrungen Washingtons.

Dennoch möchte ich die russische Aussenpolitik nicht dämonisieren. Sie ist rhetorisch aggressiver geworden, sicher, aber grundsätzlich erscheint sie mir noch immer erratisch und undurchdacht - so, als würden bei ihrer Formulierung zu viele Interessen berücksichtigt. Strategische Überlegungen kollidieren ganz offensichtlich mit Finanzinteressen. Bei Lichte betrachtet, bleibt es oft genug beim alten, sowjetischen Poltern. Man poltert, wenn die Balten zur Nato stossen. Man poltert, wenn die Ukrainer eine korrupte Elite stürzen. Man poltert, wenn die Georgier den intriganten Schewardnadse entfernen. Man poltert, wenn die Amerikaner in Polen zehn Raketen stationieren wollen, die die atomare Übermacht Russlands nicht in Frage stellen. Doch dann, und das übersieht man im Westen manchmal, gibt der Kreml oft auch stillschweigend nach. Wirklich entschlossen treten die Russen nur im Gebiet der ehemaligen Sowjetunion auf. Ausflüge in die Welt - in den Nahen Osten zum Beispiel - erfolgen zögerlich und vermeiden die offene Kollision mit Washington.

Ähnliches gilt für das derzeit wichtigste aussenpolitische Instrument des Kremls, die Energiepolitik. Nein, es ist nicht schön anzusehen, wie Moskau mit seinen Nachbarn umspringt. Aber ist es ein Verbrechen? Dass Gazprom in Kiew, Minsk und Vilnius höhere Preise fordert - ich kann es nicht als «Erpressung» empfinden. Russland ist nicht verpflichtet, fremde Volkswirtschaften zu subventionieren. Der Westen predigt den Markt - was hat er Russland vorzuwerfen, wenn es Marktpreise erhebt? Eine ganz andere Frage ist, ob es klug ist, sich derart auf den Energieexport zu verlassen, wie Moskau das tut. Die Elite ist berauscht von der neuen Macht, von der Flut der Petrodollars. Moskau ruht sich auf seinen Ressourcen aus: Das behindert das Entstehen einer Arbeitsmentalität und macht das Land von den Schwankungen des Ölpreises abhängig und damit verwundbar.

Wie also sieht die Zukunft der russischen Demokratie aus? Viele Russen werden laut lachen, wenn Sie ihnen sagen, dass Sie trotz allem an die Demokratie in ihrem Land glauben. Man kann sie gut verstehen. Die Opposition ist schwach und zerstritten, nicht nur wegen der Medienzensur und der Repression. Der Gedanke, dass westorientierte Demokraten vom Schlage eines Gaidar, eines Jawlinksi, eines Kasparow oder eines Kasjanow an die Macht kommen könnten, erscheint absurd. Aber würden Sie einem der Millionen von Russen, die sich mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erhoffen, ins Gesicht lachen? Sie, als überzeugte Demokratin, als überzeugter Demokrat?

Raum für Hoffnung
Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Russen den Traum von der Demokratie aufgegeben haben. Es gibt keine Liebe zum Autoritarismus. Putin wird respektiert, nicht geliebt. Noch immer misstraut das Volk der Macht grundsätzlich. Das Verhältnis zur Obrigkeit ist ein zynisches. 80 Prozent aller Russen glauben, dass die nächste Präsidentenwahl gefälscht werden wird. Sicher, auch der Begriff Demokratie ist diskreditiert. Sehr viele Menschen setzen ihn mit Parteiengezänk und Instabilität gleich. Doch die meisten wissen, dass Demokratie auch funktionieren kann. Länder, die aus zivilisiertem Parteienstreit einen demokratischen Konsens entwickeln, werden bewundert. Die Skepsis, die ich oft konstatiere, bezieht sich fast nie auf die Demokratie an sich, sondern auf die angebliche Unfähigkeit Russlands, sie zu übernehmen. Man sei noch nicht reif, noch nicht bereit dafür, höre ich. «Noch nicht bereit»: Das lässt Raum für Hoffnung.

Und schliesslich gilt es zu bedenken, dass es ja auch ganz anders hätte kommen können. Im Grunde ist der Zusammenbruch der Sowjetunion sehr glimpflich verlaufen. Wer hätte damals Kriege, Tyrannei und Elend kategorisch ausschliessen wollen? Man kann die vielen demokratischen Mängel Russlands beklagen. Aber gleichzeitig sollte man sich auch immer wieder vor Augen halten, dass es kaum demokratische Traditionen gibt, auf die sich bauen liesse. Bei aller Kritik: Ich vermute, dass die gelenkte Demokratie Putins letztlich recht nahe am Optimum dessen liegt, was man sich im Westen mit einigem Realitätssinn erhoffen konnte. Das ist vielleicht kein Grund zur Zufriedenheit. Aber es ist so etwas wie ein Trost für all die, die im neuen Russland noch nicht zu einem entspannten Lachen finden können.

Ulrich Schmid ist Osteuropa-Korrespondent der NZZ mit Sitz in Prag. Beim vorliegenden Text handelt es sich um das leicht gekürzte Eingangsreferat, das er vergangene Woche beim NZZ- Podium Russland an der Falkenstrasse gehalten hat.