NZZ-Online
23. April 2009, Neue Zürcher Zeitung
Vom erodierenden Reiz der Folgsamkeit in Deutschland
Die Schweiz als Objekt linken Unmuts und bürgerlicher Träume von Selbstverantwortung und Eigenständigkeit
Die «reiche» Schweiz hat in den letzten Monaten viele Begehrlichkeiten geweckt, die linker deutscher Politiker ganz besonders. Interessant ist unser Land aber auch als Beispiel für Eigenständigkeit und die Verankerung des Prinzips der Eigenverantwortung in der Politik.
Von unserem Korrespondenten in Berlin, Ulrich Schmid
NZZ-Online
23. April 2009, Neue Zürcher Zeitung
Vom erodierenden Reiz der Folgsamkeit in Deutschland
Die Schweiz als Objekt linken Unmuts und bürgerlicher Träume von Selbstverantwortung und Eigenständigkeit
Die «reiche» Schweiz hat in den letzten Monaten viele Begehrlichkeiten geweckt, die linker deutscher Politiker ganz besonders. Interessant ist unser Land aber auch als Beispiel für Eigenständigkeit und die Verankerung des Prinzips der Eigenverantwortung in der Politik.
Von unserem Korrespondenten in Berlin, Ulrich Schmid
Wer in Deutschland lebt, trifft oft auf rechtlich einwandfreie Zustände. Das erfreut, aber es kann auch irritieren. Nicholas Kulish hat sich jüngst in der «New York Times» als einer der Irritierten geoutet. Nicholas schwimmt gerne, und so beschreibt er seinen Lesern, mit welch unerhörter Disziplin die Besucher eines Berliner Hallenbads jene kleine Linie beachten, die die Barfusszone von der Nichtbarfusszone trennt. Nicholas wüsste gerne, was geschähe, wenn doch einmal ein Beschuhter in die Barfusszone geriete. Aber er hat eingesehen, dass er es nie wissen wird. Denn alle gehorchen, immer. Stehen da wie vom Schlag getroffen, wenn sie die Linie sehen.
Die Ambivalenz des Gehorsams
Nicholas Kulish ist erstaunt. Er stellt fest, dass so ein Verhalten weder in Paris noch in London denkbar wäre, und er ergeht sich in längeren Betrachtungen über die deutsche Liebe zur Ordnung. Politisch vielleicht nicht sehr korrekt, aber amüsant und erhellend. Seine Erfahrungen decken sich ungefähr mit denen, die ich mache, wenn ich in Berlin bei Rot über die Strasse gehe. Strafende Blicke folgen mir. In Rom wäre ich keinem aufgefallen. Aber hier, in Berlin, tut man das nicht. Und man mag es nicht, wenn es einer tut. Folgsamkeit ist eine Tugend.
Gerügt werde ich dennoch selten, und das hat nicht nur mit der beeindruckenden Höflichkeit zu tun, die den deutschen Umgangston prägt, sondern auch mit historischer Erfahrung. Denn Folgsamkeit ist ja auch ein Fluch. Folgsam sind die Deutschen dem Führer hinterher in den Zweiten Weltkrieg marschiert, folgsam haben sie gemordet. Das wissen sie, und nichts prägt die deutsche Psyche so sehr wie das Wissen um die Ambivalenz der Folgsamkeit. Es ist vertrackt; viele schwanken. Sollte man nicht etwas unfolgsamer sein? Etwas anarchischer vielleicht, so wie die Italiener? Etwas individueller, spleeniger wie die Briten? Oder eigenständiger, knorriger wie die Schweizer? Oder bin ich bereits wieder zu folgsam, wenn ich denen folge, die solches verlangen? Behalten wir also bei meinen heutigen Themen, den Bundestagswahlen und dem Verhältnis zur Schweiz, den Aspekt der Folgsamkeit im Auge.
Natürlich würde ich Ihnen gerne sagen, wer Deutschland nach der Wahl Ende September regiert. Natürlich kann ich das nicht. Natürlich hoffe ich wie jeder Liberale auf eine schwarz-gelbe Koalition. Aber ich will ehrlich sein: Müsste ich wetten, ich setzte auf eine Fortsetzung der grossen Koalition. Ich halte das für den wahrscheinlichsten Ausgang. Warum?
Wir beobachten zwei interessante Phänomene. Das erste: Die Finanz- und Wirtschaftskrise kommt bis jetzt den klassischen Kapitalismuskritikern kaum zugute. Die Linkspartei Lafontaines verliert, die Sozialdemokraten stagnieren, die Grünen ebenfalls. Die Liberalen hingegen legen zu. Das ist schon erstaunlich, denn niemand verteidigt die freie Wirtschaft so passioniert wie die Liberalen. Wenn es überhaupt noch jemanden gibt, der im heutigen Deutschland die Begriffe «Kapitalismus» und «Markt» selbstbewusst in den Mund nimmt, so Liberale und allenfalls ein paar aufrechte Christlichdemokraten. Die Kapitalismuskritik hat in Deutschland groteske Ausmasse erreicht. Das ist für mich eine der verhängnisvollsten Entwicklungen in diesem Land. Zum einen, weil für mich Kritik am Kapitalismus immer auch Kritik an der Freiheit ist. Und zweitens, weil der Akt des Kritisierens zu einem Modeartikel verkommen ist. Jeder darf mal ran, und sei er noch so unbedarft. Das hat Auswirkungen. Der Respekt für Einsatz und harte Arbeit ist dramatisch gesunken. Leistung und Entlöhnung haben kaum noch etwas miteinander zu tun, und immer mehr Menschen wünschen sich, sie sollten auch nichts miteinander zu tun haben.
Das bürgerliche Lager stagniert
Ich sehe, Sie werden stutzig. Hat man sich nicht eben noch lautstark über Menschen beklagt, deren Lohn in keinem Verhältnis zu ihrer Leistung stand? Auch ich gehöre zu denen, die finden, eine Entkoppelung von Leistung und Lohn sei unanständig und frivol – immer, nicht nur im Falle der Börsianer und Banker. Im deutschen Sozialstaat allerdings gilt diese Überzeugung nichts. Bedürftige haben viele Rechte, aber kaum Pflichten; wer Leistung von ihnen verlangt, setzt sich dem Verdacht aus, er sei ein rechter Hardliner. Den Armen muss geholfen werden, die Reichen müssen helfen: Das ist Dogma. Gutverdienende hingegen stehen unter Generalverdacht. Neben dem, was Thomas Hürlimann so treffend die deutsche Staatsfrömmigkeit nennt, hat mich das an meiner neuen Arbeitsstelle am meisten ernüchtert.
Und doch gewinnen die Liberalen. Wie geht das zusammen? Nun, das ist einer der Gründe, warum ich mich sträube, den Deutschen pauschal Folgsamkeit zu unterstellen. Wären sie tatsächlich so brav, wie manche glauben, sie liefen den lautesten Rattenfängern hinterher. Warum tun sie es nicht? Ich habe zwei Antworten. Die erfreuliche: Auch die Deutschen spüren instinktiv, dass Markt und Kapitalismus nicht am Ende sind, sondern eine Krise durchlaufen, nicht mehr und nicht weniger. Egal, wie sehr die Linken den Kapitalismus krankbeten: Zugrunde geht er deswegen nicht. Zu viele Deutsche haben gesehen, zu viele haben am eigenen Leib erlebt, was herauskommt, wenn Produktion ein Resultat staatlicher Planung und nicht persönlicher Initiative im Wettbewerb ist. Zu viele ahnen, dass Überregulierung im Namen von Gerechtigkeit nicht nur die Demokratie, sondern auch den Wohlstand erwürgt und dass die Finanzkrise an diesen Grundsätzen nicht einmal schwach gerüttelt hat.
Maulhelden und Kapitulanten
So weit die erfreuliche Antwort. Hier die nüchterne. Die, die zu Westerwelle, zu den Liberalen, überlaufen, sind Bürgerliche. Nicht Unentschlossene, nicht Linke: Bürgerliche. Zu den Liberalen gehen sie, weil sie von den Unionsparteien enttäuscht sind. Das bürgerliche Lager ist nicht gewachsen. Und noch viel nüchterner: Ich bin überzeugt, dass sich die wahren sozialen Folgen der Wirtschaftskrise noch gar nicht gezeigt haben. Für die meisten Menschen war «die Krise» bis vor kurzem ein abstrakter Begriff. Nun kommen die realen Auswirkungen, die Betriebsschliessungen, die Entlassungen. Und damit werden auch die herkömmlichen politischen Orientierungsmuster wieder stärker. Mit anderen Worten: Ich befürchte, dass die linken Parteien in der zweiten Hälfte des Wahlkampfs bis Ende September noch kräftig zulegen werden.
Nun aber zum strapazierten Verhältnis zwischen Bern und Berlin. So viel vorneweg: Sie erlassen mir ausschweifende Erörterungen über die deutsche Niedertracht. Ich kann patriotische Aufwallungen hier nicht bedienen, ich sehe das alles nicht sehr dramatisch. Ein Streit ist ausgebrochen, er hat die Gemüter erregt, das hat Gründe, historische, kulturelle, aktuelle – aber es ist sinnlos, ihn weiterzuführen. Wir haben keinen wirklichen Konflikt mit Deutschland. Wir sind zwei vergleichsweise anständige, biedere Rechtsstaaten, die beide ihre Interessen verteidigen, die sich aber fremder sind, als viele glauben. Das ist vielleicht bedauerlich, aber normal. Steinbrücks Äusserungen waren töricht, diejenigen Münteferings indiskutabel, die offizielle Schweizer Reaktion darauf war im Grossen und Ganzen in Ordnung. Für meinen Geschmack hätte sie allerdings noch weit entschiedener sein können.
Aber gestehen wir uns ein: Wir haben nachgegeben. Das Bankgeheimnis wurde preisgegeben – übrigens unter amerikanischem Druck. Der Bundesrat ist eingeknickt, und darum ist unsere Argumentationslage nicht gut. Das ist das Entscheidende. Es ehrt den, der nachgibt, nicht, wenn er nachher mault, die andern seien aber gemein gewesen. Das Geschrei minderer Politiker und vieler Medien war lächerlich und beschämend.
Für mein Empfinden offenbart sich hier ein irritierender Mangel an Stolz und Würde. Es ist wie damals in Amerika, als unser Botschafter in Washington uns doch allen Ernstes riet, schön bescheiden aufzutreten und das «Fingerpointing», das anklagende Zeigen auf andere, sein zu lassen. Das hätten die Amis nicht gerne. Ja stellen Sie sich vor: Wir tun etwas, was die Amerikaner nicht mögen. Schrecklich, nicht? Heute gilt Ähnliches. Mit Nazi-Reminiszenzen blamieren wir uns furchtbar. Aber mit nichts blamieren wir uns mehr als mit beschwichtigendem Gesäusel und peinlichen Demutsgesten.
Wirklich interessant an dem Streit sind nur zwei Punkte. Zum einen: Da schreiben Intellektuelle seit Jahren über den üblen gleichmacherischen Effekt der Globalisierung. Regionale Nuancen verschwinden, die Welt wird immer ähnlicher gesehen und erlebt, egal, ob in Schanghai, Kiew oder Berlin. Dieselben Themen, Probleme, Fragestellungen – welch trostlose Verarmung! Und dann kommt ein deutscher Minister daher, faselt irgendeinen Unsinn, und es folgt ein nationaler Aufschrei. Heere von Feuilletonisten erklären uns, warum zwei benachbarte Staaten auch im 21. Jahrhundert wie Hund und Katze sind, die sich nie verstehen werden. Das hat doch auch etwas Tröstliches.
Zweitens: Die Entwicklung der Reaktionen in Deutschland ist durchaus symptomatisch für den Zustand des Landes. Und damit wären wir wieder beim Thema der Folgsamkeit. Denn machen wir uns nichts vor: Nach den Verbalattacken Steinbrücks herrschte Genugtuung in Deutschland, und zwar in fast allen Lagern. Geschuldet ist dies in erster Linie wieder der Überzeugung, nur eine sehr soziale Gesellschaft sei eine gute Gesellschaft. Der Begriff «Gerechtigkeit» wird fast ausschliesslich zielorientiert diskutiert – wie stelle ich Gerechtigkeit her? Was grundsätzlich gerecht ist, was das Wesen der Gerechtigkeit ausmacht, das steht nicht mehr zur Debatte. Die meisten denken so, auch ein Grossteil der Bürgerlichen. Die CDU hat sich dem Trend angepasst und ist unter Angela Merkel zu einer fast lupenreinen sozialdemokratischen Partei geworden.
Verheerende Klischierung
Der Steuerstreit mit der Schweiz ist letztlich nur die Abbildung einer nationalen Einstellung auf internationaler Ebene. Reiche sollen zahlen, die Schweiz ist reich, also soll sie zahlen – da haben Sie den Slogan, von dem sich Politiker wie Müntefering und Steinbrück Zulauf erhoffen. Man hat Konjunkturprogramme gestartet, es fehlen Milliarden, da ist es ein Leichtes, auf «Steueroasen» zu zeigen, auch wenn jeder Ehrliche weiss, dass damit eine im Ansatz verfehlte Fiskalpolitik nicht korrigiert werden kann. Doch Klischees dominieren diese Debatte seit langem, und sie strapazieren die Beziehungen zwischen unseren Staaten erheblich. Die Kultur des Neides blüht und gedeiht. Wie schreibt der «Münchner Merkur»? Sie, die Schweiz, habe «jahrzehntelang fürstlich gelebt vom Fluchtgeld der Steuerhinterzieher aus den Nachbarländern». Les terribles simplificateurs. Das sind böse, vergiftete Verkürzungen, die Verheerendes anrichten können.
Und doch: Auch hier übertreiben es die Deutschen mit der ihnen unterstellten Folgsamkeit nicht. Denn nach anfänglichem sattem Applaus für Steinbrück und seine Mitstreiter war erstaunlich rasch auch Kritik zu hören. Natürlich kam sie primär von den Liberalen. Doch sie verbreitete sich rasch und taucht heute sogar in den Talkshows auf.
Woher dieser wohltuende Widerspruch? Meine These: Aus einem tiefsitzenden Gefühl des Respekts für die direkte Demokratie. Sowenig die Deutschen über Schweizer Politik wissen mögen: Dass wir pausenlos abstimmen, das wissen sie. Sie wissen auch, dass sie das selber nicht tun. Sie wissen, dass unser politisches System auf einem grossen Mass regionaler Eigenständigkeit und auf der Eigenverantwortung des Bürgers basiert – das ihre nicht. Und hier berühren wir den wohl heikelsten Punkt des deutschen politischen Selbstverständnisses, das Vertrauen in die Demokratiefähigkeit. Die Differenz könnte grösser nicht sein. Hier unser historisch belegtes, fast mythisch überhöhtes Selbstvertrauen, das leider nicht selten ins Selbstzufriedene hinübergleitet – und da ein wahrer Berg von Selbstzweifeln, trotz der sehr erfolgreichen Nachkriegsgeschichte. Noch immer misstrauen sich die Deutschen mit grimmiger Methodik.
Hitler ist gewiss kein typisches Produkt der Demokratie, aber er ist von vielen gewählt worden, und die damalige Demokratie hat ihn zumindest nicht verhindert. Es ist bereits einmal falsch herausgekommen, das darf sich nicht wiederholen. Also sorgt man vor. Deutschland ist eine der wenigen westlichen Demokratien, in der keine Staatsgewalt allein vom Volk bestimmt wird. Die Regierung wird vom Parlament gewählt, das Verfassungsgericht ebenfalls, und wer im Bundestag sitzt, das bestimmen zu einem guten Teil die Parteien mit ihren Listen. Nur die Hälfte der Abgeordneten wird direkt, von den Bürgern, gewählt.
Zunehmende Freude am Plebiszit
Die EU bestärkt diese Selbstzweifel nach Kräften. Seit den misslungenen Verfassungsabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden scheint Brüssel nur noch ein einziges wirklich wichtiges Ziel zu haben, die Verhinderung der direkten Demokratie. Welche andere Botschaft könnte denn der einfache Bürger aus den verkrampften Versuchen, ja alle Plebiszite zu verhindern, auch herauslesen? Eliten entscheiden über den Vertrag von Lissabon, das Volk hat allenfalls zu applaudieren. In vielen Staaten wird dieser Zwang zur Selbstbescheidung missmutig hingenommen, aber nur in Deutschland wird er als Tugend verkauft. Kreuzbrav nicken die meisten, wenn die politische Elite und die Intellektuellen ihnen erklären, warum sie nicht gefragt werden und warum das gut so sei. Wissen Sie, wie man Deutsche wirklich erschrecken kann? Wenn man als Liberaler fröhlich über die Brüsseler Bürokraten und ihre Angst vor dem Volk spottet. Das wirkt. Um Gottes willen. Darf man so etwas?
Man darf, und ich stelle fest, dass auch mehr und mehr Deutsche sich beim Thema direkte Demokratie die Freiheit des Widerspruchs herausnehmen. Ihre Folgsamkeit scheint auch in dieser Hinsicht langsam an ihr verdientes Ende zu kommen. Die CSU in Bayern will das Volk sprechen lassen, wenn Souveränitätsrechte unwiderruflich nach Brüssel transferiert werden sollen, und in den Städten und Kommunen, wo sie erlaubt sind, gewöhnt man sich an Plebiszite. Berlin hat eben erst über den Flughafen Tempelhof abgestimmt, Ende April geht es um eine Initiative zum Religionsunterricht. Der erste Urnengang hatte noch konsultativen Charakter, beim zweiten geht es um einen verbindlichen Gesetzestext. Das ursprüngliche Argument der Verfassungsgeber, die Angst vor einer demagogischen Beeinflussung des Volkes, scheint an Attraktivität zu verlieren. Man gewöhnt sich langsam ans Mitentscheiden. Daraus könnte noch etwas werden.
Für uns dürfte all dies, finde ich, durchaus Anlass für eine gewisse Genugtuung sein. Selbst linke Politologen konzedieren der direkten Demokratie ja sehr gute Leistungen. Wir entscheiden zwar nicht immer im Sinne der Elite, aber siehe da, wir entscheiden gut. Meine Empfehlung deshalb: Tragen Sie als Stimmbürger der direkten Demokratie Sorge. Sie ist unser grösstes Gut, ein weit wertvolleres als das Bankgeheimnis. Und letztlich ist sie es, nur sie, die uns davor bewahren wird, eine Nation von Folgsamen zu werden.
Dieser Artikel ist eine überarbeitete Fassung eines Vortrags, gehalten an der Generalversammlung der NZZ vom 18. April in Zürich.
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