Die Zeit: Patente auf das Leben selbst

Zeit Online 09.04.2010
Pharmakonzerne
Lizenzen für Babys?

Patente auf Leben sind verboten. Trotzdem kämpfen Pharmakonzerne härter denn je um Exklusivrechte an Samen- und Eizellen. Allen voran eine alte deutsche Firma: Merck

Von Jutta Hoffritz
Datum 9.4.2010 - 13:51 Uhr

Als Johann Wolfgang Goethe an seinem Faust schrieb, war der Frankfurter Dichter oft bei den Mercks im nahen Darmstadt zu Gast. Mit einem Spross des Apothekerclans verband den jungen Dichter eine enge Freundschaft: Johann Heinrich Merck, selbst literarisch interessiert und zudem ein äußerst kritischer Geist, soll Goethe zur Figur des Mephisto inspiriert haben. Und vermutlich waren es auch die Merckschen Mörser und Phiolen, die ihm als Vorlage für die Laborszenen des Gelehrtendramas dienten.

Bei Merck ist man stolz auf die Firmengeschichte, die bis 1668 zurückgeht. Der mattgrüne Apothekerschrank aus der Goethe-Zeit steht im Werksmuseum auf einem Ehrenplatz, auch die Festschrift mit dem Verweis auf die Dichterfreundschaft stapelt sich dort neben dem Eingang. Fragen zu Mephisto & Co beantwortet Merck zurzeit allerdings zögerlich. Der Grund: Die älteste Pharmafirma der Welt steckt selbst mitten in einem ganz modernen Wissenschaftsthriller. Er spielt in gediegenen Schweizer Pharmalaboren sowie auf entlegenen Inseln der Karibik. Es geht um Profit, Patente und die Software des menschlichen Seins.

Je besser die Forscher die medizinischen Zusammenhänge verstehen, desto größer wird die Begier, dieses Wissen auch zu Geld zu machen. Das Patentrecht hilft dabei. Doch was bedeutet das für Patienten? Müssen sie fürchten, dass ein paar mächtige Pharmakonzerne der Konkurrenz verbieten, neue....

Zeit Online 09.04.2010
Pharmakonzerne
Lizenzen für Babys?

Patente auf Leben sind verboten. Trotzdem kämpfen Pharmakonzerne härter denn je um Exklusivrechte an Samen- und Eizellen. Allen voran eine alte deutsche Firma: Merck

Von Jutta Hoffritz
Datum 9.4.2010 - 13:51 Uhr

Als Johann Wolfgang Goethe an seinem Faust schrieb, war der Frankfurter Dichter oft bei den Mercks im nahen Darmstadt zu Gast. Mit einem Spross des Apothekerclans verband den jungen Dichter eine enge Freundschaft: Johann Heinrich Merck, selbst literarisch interessiert und zudem ein äußerst kritischer Geist, soll Goethe zur Figur des Mephisto inspiriert haben. Und vermutlich waren es auch die Merckschen Mörser und Phiolen, die ihm als Vorlage für die Laborszenen des Gelehrtendramas dienten.

Bei Merck ist man stolz auf die Firmengeschichte, die bis 1668 zurückgeht. Der mattgrüne Apothekerschrank aus der Goethe-Zeit steht im Werksmuseum auf einem Ehrenplatz, auch die Festschrift mit dem Verweis auf die Dichterfreundschaft stapelt sich dort neben dem Eingang. Fragen zu Mephisto & Co beantwortet Merck zurzeit allerdings zögerlich. Der Grund: Die älteste Pharmafirma der Welt steckt selbst mitten in einem ganz modernen Wissenschaftsthriller. Er spielt in gediegenen Schweizer Pharmalaboren sowie auf entlegenen Inseln der Karibik. Es geht um Profit, Patente und die Software des menschlichen Seins.

Je besser die Forscher die medizinischen Zusammenhänge verstehen, desto größer wird die Begier, dieses Wissen auch zu Geld zu machen. Das Patentrecht hilft dabei. Doch was bedeutet das für Patienten? Müssen sie fürchten, dass ein paar mächtige Pharmakonzerne der Konkurrenz verbieten, neue Pillen gegen Krebs und andere Plagen der Menschheit zu erfinden? Werden Eltern für künstlich gezeugte Kinder künftig lebenslang Lizenzgebühren zahlen müssen?

Der Weg dahin ist bereits beschritten. Und Merck ist vorne mit dabei.

So Faust-gleich sich die Forscher in Darmstadt auch bemühten in der Medizin, Chemie und Biologie – über ein Jahrzehnt lang haben sie keine eigenen Pillen erfunden. Bei Merck regierte das Mittelmaß. Entsprechend enthusiastisch wurde 2006 der Kauf der Genfer Firma Serono gefeiert. »Eine Hochzeit im Himmel«, schwärmte Pharmachef Elmar Schnee. Inzwischen jedoch droht aus der Verbindung Höllenärger zu erwachsen: Als Marktführer in der Fruchtbarkeitstherapie hielten sich die Schweizer offenbar für so omnipotent, dass sie zusammen mit ihren Wirkstoffen auch menschliche Eizellen, Spermien und sogar Embryos patentiert haben wollten.

Für Theologen ist das Blasphemie, Bioethiker fürchten die Monopolisierung menschlichen Lebens – weshalb der Gesetzgeber strenge Verbote aufstellte. Die europäische Biopatent-Richtlinie von 1998 schließt geistiges Eigentum am menschlichen Körper in allen Entwicklungsphasen – inklusive der Keimzellen – ausdrücklich aus. Was Unternehmen aber nicht hindert, solche Patente einzureichen.

Pharmakritiker Christoph Then warnt davor, dass ein kürzlich erteiltes Patent auf ein neues Medikament von Merck Serono dem Unternehmen mittelbar Rechte auf die behandelten Eizellen einräumt. »Kein Unternehmen soll aus einer Fruchtbarkeitstherapie Verwertungsansprüche auf menschliches Leben ableiten können«, kritisiert der Mediziner. Wochenlang hat er zusammen mit einer Kollegin die Akten des Europäischen Patentamts studiert. In dieser Woche will Then Einspruch einlegen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass er die Genfer Forscher ärgert. Bevor Then jüngst das Institut Testbiotech (Verbandszweck: »Technikfolgenabschätzung«) gründete, arbeitete der Bayer fast zehn Jahre lang als Gentechnikexperte bei Greenpeace in Hamburg. Auch damals hatte er schon mit Serono zu tun – allerdings ohne es zu wissen.

So schlug Then erstmals im Jahr 2004 Alarm wegen eines Patents auf ein Medikament, das männliche Spermien mobiler und damit fortpflanzungsfähiger machen sollte. Er bemängelte, dass sich die Schutzrechte nicht nur auf den Wirkstoff, sondern auch auf die behandelten Samenzellen bezogen. Nur wenige Medien griffen den Fall damals auf. Thema zu komplex, Firma zu unbekannt: Applied Research Systems mit Sitz auf den entfernten Antillen – das war niemandem einen Aufreger wert.

Auch Then selbst hatte die Sache wohl zwischenzeitlich vergessen. Erst nachdem er in den Antragsunterlagen für das Merck-Serono-Patent erneut auf die Holding aus dem Steuerparadies stieß, begann er die Akten im Euro-Patentamt systematisch zu durchforsten. Er staunte nicht schlecht. Erstens ist Applied Research Systems eine Tochtergesellschaft von Serono und damit von Merck. Und zweitens hat der Tabubruch System. Insgesamt stieß Then auf Dutzende von Ansprüchen, die sich auf menschliche Keimzellen oder sogar Embryos erstrecken. »Ich habe selten ein Unternehmen erlebt, das patentmäßig so an die Grenzen geht – und darüber hinaus«, sagt Then.

Die meisten dieser Ansprüche schmetterte das Patentamt ab. Einiges ließen die Prüfer aber offenbar durchrutschen, was vielleicht daran liegen mag, dass man bei Serono findige Patentanwälte beschäftigte, die geschickt formulierten und die Objekte der Begierde sicherheitshalber gleich in mehrere Ansprüche einbauten.

So bestand das aktuell umstrittene Patent EP1794287 im Antrag insgesamt aus zehn Einzelansprüchen. Davon strichen die Prüfer unter anderem den, der direkt auf die Eizelle zielt, ließen dafür aber Nummer eins und acht stehen, in denen es scheinbar nur um die Reifung derselben geht (»Verfahren zur in-vitro-Fertilisation umfassend das Herstellen einer reifen Oozyte«). Weil Herstellungspatente – im Gegensatz zu Arbeitspatenten – aber auch die Früchte des Verfahrens schützen, erhalte Merck schließlich doch das Patent aufs Ei, moniert Then.

Bei Merck tut man sich schwer mit dem Thema. Auf eine Anfrage im vergangenen November hin mag zunächst niemand die Sache kommentieren. Danach dauert es fast drei Monate, bis sich ein Termin für einen Besuch bei der Schweizer Arzneitochter findet.

In Genf, wo Stararchitekt Helmut Jahn dem Unternehmen einen architekturpreisgekrönten Glasbau hinstellte, sitzt Pharmachef Elmar Schnee in seinem Büro – und mauert. Steuerlich, gibt er zu, sei Serono mit der Offshore-Holding »hart am Wind gefahren«, weswegen Merck darauf bestanden habe, das Konstrukt abzuschaffen. Patentrechtlich aber sei man sich keiner Schuld bewusst. »Wir stehen auf dem Standpunkt, wir haben kein Patent auf die Eizelle, sondern nur auf die Applikation«, sagt Schnee. Er lächelt freundlich und blickt geradeaus, vorbei an dem Bord, auf dem die Bilder seiner beiden Kinder stehen.

Siobhán Yeats sieht das anders, allerdings nur ein wenig: Man könne im Fall der Eizelle durchaus von einem »mittelbaren« Patent reden, meint die Direktorin, die beim Europäischen Patentamt für Biotechnologie zuständig ist. Das komme vor, die Unternehmen wollten das. Solange das Merck-Verfahren moralisch in Ordnung sei und die In-vitro-Fertilisation verbessere, finde sie das »ethisch akzeptabel«, wiegelt sie ab. Wenn es zu einem Einspruch käme, werde das Amt den aber selbstverständlich prüfen.

Man fürchtet Then – in der Industrie, unter Forschern und auch beim Europäischen Patentamt in München. Die Pförtner in dem wuchtigen Gebäude direkt gegenüber dem Deutschen Museum scherzen zwar mit ihm, wenn er kommt. Sie fragen, was er heute wieder vorhat. Und dann zeigen sie augenzwinkernd auf die Wand, wo sie früher sein Foto aufgehängt hatten – um ihn rechtzeitig zu erkennen, wenn er mit seinen Aktivisten anrückte.

»Das behindert die Forschung mehr, als ihr zu nützen«

Vor zehn Jahren kam er mit Greenpeace-Kollegen einmal mit einem Bierlaster voller Steine angefahren. Sie vermauerten die Zufahrt zum Amt, um gegen ein Patent der Universität Edinburgh zu protestieren. Diese hatte sich verbotenerweise genmanipulierte menschliche Embryonen schützen lassen. Noch während die Protestler mit den Steinen hantierten, kam einer aus dem Amt herunter und gestand den Fehler ein. Dann ging das Ganze seinen juristischen Gang – das Patent wurde widerrufen.

Vor sechs Jahren verbarrikadierten Then und seine Mannen dann den Haupteingang. Nachdem sich ein Unternehmen namens Vitrolife ein Verfahren zum Einfrieren befruchteter Eizellen nebst den Eizellen selbst hatte schützen lassen, stapelten die Aktivisten dort demonstrativ Eisblöcke mit tiefgekühlten Babypuppen. Wieder folgte ein langer Schriftwechsel; und dann die Korrektur.

Jetzt also steht Merck am Pranger, was wie eine Ironie der Geschichte anmutet. Seit dem Faust – und auch davor – beschäftigten sich zahllose Dramen, Romane und Filme mit Kunstkreaturen wie dem Homunculus. Diese Science-Fiction-Fantasien erhielten mit der Entschlüsselung des Genoms Anfang des neuen Jahrtausends neue Nahrung. Gleich mehrere Forscher kündigten kurz darauf einen Menschenklon an: der italienische Fruchtbarkeitsdoktor Severino Antinori ebenso wie die kanadische Sektenfirma Clonaid und der koreanische Stammzellforscher Hwang Woo-Suk. Doch alle drei selbst ernannten Menschenzüchter wurden als Aufschneider entlarvt. Und selbst eine mit allen Patenten der Welt bewaffnete Pharmafirma könnte auf die Schnelle wohl kaum erfolgreicher sein.

Wieso also reichen Firmen solche Patente ein? »Im schlimmsten Falle kann man mit solchen Patenten die weitere Erforschung und Verbesserung einer Technologie verhindern«, sagt Ingrid Schneider. Sie ist Bioethikerin und Politologin an der Universität Hamburg. Einerseits, so erklärt sie, seien Patente notwendig, um Innovation zu stimulieren. Kein Unternehmen investiere in teure Forschung, wenn es sein geistiges Eigentum später nicht schützen könne. Andererseits entwickle sich aber immer mehr die Tendenz, rund um Erfindungen Patente zu »Patentdickichten« aufzuhäufen, kritisiert Schneider: »Und das behindert die Forschung mehr, als ihr zu nützen.« Auch Jens Reich warnt vor zu vielen Patenten. »So werden potenzielle Innovatoren ferngehalten«, fürchtet der Biologe, Bürgerrechtler und Mitglied des Deutschen Ethikrates.

Besonders scheint diese Unart in der Pharmaindustrie zu grassieren: Waren es früher vor allem Tüftler aus der Autoindustrie und dem Maschinenbau, die sich Erfindungen sichern ließen, wurde die Gesundheitsbranche inzwischen Hauptnutzer des Patentsystems. Seit dem Jahr 1999 hat sich die Zahl der Anmeldungen aus diesem Bereich laut Europäischem Patentamt fast verdoppelt.

Und haben die Patienten von dieser Entwicklung profitiert? Nicht wirklich. Erstaunlicherweise kamen in jüngster Zeit nicht mehr, sondern eher weniger neue Arzneien in die Apotheken als früher: Die Patentflut ging mit einer Pillenflaute einher. Eine Paradoxie, die auf eine wachsende Zahl taktischer Patente hindeutet – und auf eine beginnende Innovationssklerose. Den Konzernen fällt kaum noch Neues ein. »Wir müssen darauf achten, dass wir nicht Instrumente schaffen, mit denen der Wettbewerb eingeschränkt werden kann«, urteilt auch Innovationsforscher Dietmar Harhoff von der Ludwig-Maximilians-Universität in München. »Das beste Instrument dagegen ist eine intensive Prüfung anhand strenger Maßstäbe.«

Profiteure des Systems sind Konzerne, solche, die sich ein Heer hauseigener Patentanwälte leisten können. Schwer haben es dagegen die Kleinen der Branche. Schwarz Pharma ist so ein Fall. Oder vielleicht sollte man besser sagen: war so ein Fall, denn seit gut drei Jahren ist der vor den Toren Düsseldorfs gelegene Betrieb Teil des belgischen Arzneiherstellers UCB. Als Patrick Schwarz-Schütte damals sichtlich emotional berührt den Verkauf des Familienunternehmens verkündete, sagte er wenig zu den Gründen.

Fragt man ihn heute, erzählt der früh ergraute Mann, dass ein Patentstreit den Ausschlag gab. Drei Produkte habe das Unternehmen gehabt. Bis eines Tages Post von Pfizer kam, dem größten Pharmaunternehmen der Welt. In dem Brief stand, dass eine der Arzneien ein Patent von Pfizer verletze. »Man hätte versuchen können, das zu invalidieren«, sagt Schwarz-Schütte, »aber gegen Pfizer mit seinen Riesenressourcen?« Der Konzern bot einen Vergleich an, zähneknirschend habe er zugestimmt.

Die Firma bekam daraufhin viel Geld, war aber alle Rechte an ihrer Inkontinenz-Arznei los. Pharmaunternehmer Schwarz-Schütte hatte eine Lektion gelernt: Ebenso wichtig wie das medizinische Wissen ist es, alle Winkelzüge des Patentrechts zu beherrschen. »Da wusste ich, wir müssen verkaufen.« Schwarz war kein großes Unternehmen: 4400 Mitarbeiter, darunter aber durchaus Juristen. Man fragt sich, wie es in ähnlicher Situation einem Biotech-Betrieb ergeht, einem Start-up, das aus ein paar Dutzend Forschern besteht?

»Die wenigen neuen Substanzen fielen allesamt beim klinischen Test durch«

Vor zwanzig Jahren, zu Beginn der Biotech-Ära wurde genau dieses Thema diskutiert, weshalb es auch Jahre dauerte, bis die EU eine Biopatent-Richtlinie verabschiedet hatte. Kritische Geister warnten damals davor, private Schutzrechte schon an der DNA – also am Quellcode der Schöpfung – ansetzen zu lassen. Sie forderten: »Kein Patent auf Leben«. Die Pharmaindustrie dagegen strebte nach umfangreichem geistigen Eigentum. Die Arzneiriesen wollten Stoffpatente fürs Genom, so wie vorher für ihre chemischen Substanzen. Es folgte eine gewaltige Lobbykampagne.

Die Kommission war schnell überzeugt. Und das Euro-Patentamt verteilte sowieso schon fleißig Biopatente. Erst als das Parlament in Straßburg aufbegehrte und erstmals in der Geschichte einem Brüsseler Gesetzeswerk die Unterstützung verweigerte, gingen die Eurokraten überhaupt auf die Bedenken der Kritiker ein. Schließlich schlossen sie Embryonen und Keimzellen von der Patentierung aus. Das besänftigte zumindest die Kirchen, die beim Thema Fruchtbarkeit empfindlich sind. Ansonsten unternahm Brüssel nichts gegen den Allmachtsanspruch der Arzneikonzerne.

So kam es zum Wettlauf um die DNA. Gewinner waren die, die sich gleich zu Anfang Patente auf die Gene sicherten, die für weitverbreitete Krankheiten wie Krebs oder Diabetes verantwortlich sind. Verlierer sind dagegen diejenigen, die seither an entsprechenden Arzneien forschen. Selbst wenn sie an völlig neuen Wirkmechanismen arbeiten, müssen sie der etablierten Konkurrenz Lizenzen zahlen. Und wenn Dermatologen feststellen, dass Hautwarzen durch ein Gen ausgelöst werden, das man einst als Krebsverursacher patentierte, dürfen auch sie ihr Medikamente nur mit Erlaubnis der Patentbesitzer auf den Markt bringen.

In den USA versucht man dem inzwischen Einhalt zu gebieten. Vergangene Woche annullierte ein New Yorker Gericht Patente des Diagnostikakonzerns Myriad Genetics, der sich die Rechte auf zwei Brustkrebsgene gesichert hatte und seine Tests nun als Monopolist anbot. Geklagt hatten Patienten, die sich durch den mangelnden Wettbewerb beeinträchtigt sahen. Möglicherweise gibt es für die Gerichte bald noch mehr zu tun, denn ein Fünftel des menschlichen Genoms ist verteilt. Natürlich würde kein Unternehmen freiwillig zugeben, dass es sich bei irgendeinem seiner Schutzrechte um ein taktisches Patent handelt – formuliert einzig, um die Konkurrenz vom Forschungsgegenstand fernzuhalten. Merck macht da keine Ausnahme: So gibt sich der Pharmachef im Interview demonstrativ als Freund des Wettbewerbs. »Ich bin der Meinung, es müssen immer mehrere Firmen an einem Ziel forschen – damit am Ende ein oder zwei davon erfolgreich sind«, sagt Schnee. Und sollte jemand zu der Auffassung gelangen, dass sein Unternehmen doch ein exklusives Recht auf die Eizelle erlangt habe, dann bekämen andere Firmen selbstverständlich die freie Lizenz, daran zu forschen, verspricht er. »Wir verteidigen dieses nicht«, sagt er. »Ich stehe zu dem Gesetz.«

Wenn das so ist, hat Schnee durchaus Gelegenheit, guten Willen zu zeigen: Inzwischen hat Patentwächter Then nämlich einen weiteren Antrag von Merck Serono zutage gefördert: EP1697504. Wieder geht es um eine Fertilitätstherapie, und wieder sind gleich mehrere Ansprüche auf das Ei gerichtet. Und weil das Patent noch nicht bewilligt ist, könne Merck es durch ein paar Streichungen entschärfen, sagt Then.

Der Pharmachef selbst will dazu nichts mehr sagen. Auch zum alten Spermapatent bleibt Schnee Antworten schuldig. Er werde sich erkundigen, wehrt er schon beim Gespräch in Genf ab. Später melden sich noch einmal seine Kommunikatoren mit der Botschaft, das Unternehmen habe in diesem und einem ähnlichen Fall inzwischen auf Schutzrechte verzichtet – an den Spermien wie auch an der Therapie selbst.

Schwer zu glauben, dass dies »aus ethischen Gründen« geschah, wie Sprecher Gangolf Schrimpf nahelegt. Die ökonomischen Gründe liegen näher: Denn Fortschritte in der Therapie bleiben seit Langem aus – ganz besonders bei der Behandlung von Männern. »Die wenigen Substanzen, die die Industrie in den vergangenen Jahren erforschte, fielen allesamt beim klinischen Test durch«, klagt Sabine Kliesch, Andrologin an der Uniklinik Münster. Bei der Behandlung von Frauen sieht es nur wenig besser aus. Die wichtigste Innovation war Anfang der neunziger Jahre die Einführung der rekombinanten Gonadotropine anstelle von Hormonen auf Urinbasis. Es folgte ein Patentstreit, den Serono gewann – ein Konkurrent zahlt seitdem Lizenzen, ein anderer verzichtet auf die Neuerung. Und selbst Marktführer Serono sucht vergeblich nach neuen Bestsellern. Er hat Steuern optimiert, die Konkurrenz kujoniert, aber in der Forschung letztlich nicht reüssiert.

Was bleibt, ist eine Firmenstrategie, die den Schutz weiter schwächt, den die Ursprünge menschlichen Lebens heute genießen. Dem Darmstädter Unternehmen Merck ergeht es derweil wie einst dem Faust, der sich mit den Mächten der Finsternis verband, um Glück und Erkenntnis zu gewinnen, und tragisch endete. Merck erbt nun die Debatte um ethische Grenzüberschreitungen, die dem Ruf des Unternehmens schadet. Der alte Merck fand übrigens vor mehr als 200 Jahren, sein Freund Goethe habe das Drama »mit der größten Treue der Natur abgestohlen«.